Myanmar: Aung San Suu Kyi wird teilweise begnadigt

Zweieinhalb Jahre lang war Aung San Suu Kyi von der Bildfläche verschwunden - weggesperrt von der Militärjunta in Myanmar. Nun wird die frühere Freiheitsikone, die wegen zahlreicher angeblicher Verbrechen zu insgesamt 33 Jahren Haft verurteilt worden war, zumindest teilweise begnadigt. 

Damit werde die Haftstrafe der 78-Jährigen im Rahmen einer Massenamnestie reduziert, teilten die Generäle am Dienstag mit. Auch die Haftstrafe des früheren Präsidenten Win Myint werde reduziert. Es handele sich aber nicht um eine komplette Begnadigung, berichtete die Nachrichtenseite Myanmar Now. Ob die beiden Politiker dennoch freikommen, war zunächst unklar.

Die Strafe der Friedensnobelpreisträgerin sei um sechs Jahre verringert worden, Win Myints Strafe um vier Jahre, sagte eine Suu Kyi nahestehende Quelle, die anonym bleiben wollte, der Deutschen Presse-Agentur. Speziell wurden bei der Politikerin die Haftstrafen für die Verurteilungen wegen angeblicher Verstöße gegen die Import- und Exportgesetze des Landes sowie gegen die Regeln während der Corona-Pandemie reduziert. Die schwersten Vorwürfe, etwa wegen Korruption, bleiben den Angaben zufolge weiter bestehen.

Massenamnestie für mehr als 7.700 Häftlinge

Bei der Massenamnestie anlässlich eines hohen buddhistischen Feiertages im früheren Birma sollten am Dienstag laut Junta mehr als 7.700 Häftlinge begnadigt werden. Gegen Mittag (Ortszeit) hätten erste Busse das für seine Foltermethoden bekannte Insein-Gefängnis in der größten Stadt Yangon (früher Rangun) verlassen, sagten Augenzeugen.

Die Junta wolle damit von der aktuellen schweren Krise in Myanmar ablenken, erklärte ein Experte eines politischen Forschungsinstituts in dem Krisenland, der ebenfalls um Anonymität bat. "Das Militär versucht damit, den internationalen Druck und die Wut der Zivilbevölkerung vor Ort zu dämpfen. Es wird interessant sein, wie die Junta mit Aung San Suu Kyi in dieser Krise weiter umgehen wird."

Am Montag hatte die Junta den Ausnahmezustand für weitere sechs Monate verlängert. Dies sei aufgrund der instabilen Lage in dem südostasiatischen Land notwendig, hatten die Generäle betont. Der Ausnahmezustand wurde erstmals nach dem Umsturz verhängt und seither immer wieder verlängert.

Redaktion beck-aktuell, 1. August 2023 (dpa).