Der US-Konzern Moderna verzichtet in 92 Ländern mit niedrigen und mittleren Einkommen dauerhaft auf den Patentschutz seines Corona-Impfstoffes. Man werde die Patente in diesen Ländern "nie" durchsetzen, kündigte der Hersteller am 08.03.2022 an. Voraussetzung sei, dass die Impfstoffe ausschließlich zur Verwendung in diesen Ländern hergestellt werden.
Unentgeltlicher Patentverzicht für Corona-Impfstoff
Zuvor hatte die “Wirtschaftswoche“ über den Verzicht berichtet. Bei den 92 Ländern handelt sich um Staaten, in denen Gavi, eine Impfallianz aus Regierungen, Firmen, Stiftungen und UN-Organisationen, das Covax-Programm durchführt. Moderna-Präsident Stephen Hoge sagte der Zeitschrift, das Unternehmen verzichte auch auf entsprechende Lizenzeinnahmen. "Für die Nutzung der Patente verlangt Moderna kein Geld. Wir machen damit keinen Gewinn - im Gegenteil", sagte Hoge.
Moderna will selbst in Kenia produzieren
Moderna will zudem mRNA-Impfstoffe in Kenia produzieren, abfüllen und verpacken. Das Unternehmen habe eine entsprechende Absichtserklärung mit der kenianischen Regierung unterzeichnet, hatte Moderna am 07.03.2022 mitgeteilt. Man werde bis zu 500 Millionen Dollar (rund 460 Millionen Euro) investieren, um jährlich bis zu 500 Millionen Impfstoffdosen für den afrikanischen Kontinent zu produzieren. 2021 hatte Moderna bereits bekanntgegeben, dass es eine solche Anlage in Afrika bauen möchte.
Redaktion beck-aktuell, 8. März 2022 (dpa).
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Metzger/Zech, COVID-19 als Herausforderung für das Patentrecht und die Innovationsförderung, GRUR 2020, 561
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