Der Mindestlohn, der derzeit bei 9,35 Euro brutto je Zeitstunde liegt, soll bis 2022 stufenweise auf 10,45 Euro steigen. Eine entsprechende Erhöhung empfiehlt die Mindestlohn-Kommission in ihrem turnusgemäßen Anpassungsbeschluss. Zum 01.01.2021 soll der Mindestlohn danach auf 9,50 Euro steigen, zum 01.07.2021 auf 9,60 Euro und zum 01.01.2022 auf 9,82 Euro, bis er am 01.07.2022 schließlich 10,45 Euro erreicht.
Orientierung an Tarifentwicklung
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kündigte an, dem Bundeskabinett eine entsprechende Mindestlohnanpassungsverordnung zur Zustimmung vorzulegen. Die Mindestlohnkommission berät alle zwei Jahre über die Anpassung des Mindestlohns. Sie prüft dabei, welche Höhe geeignet ist, zu einem angemessenen Mindestschutz der Arbeitnehmer beizutragen, faire und funktionierende Wettbewerbsbedingungen zu ermöglichen sowie Beschäftigung nicht zu gefährden. Sie orientiert sich dabei nachlaufend an der Tarifentwicklung.
Redaktion beck-aktuell, 1. Juli 2020.
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Aus der Datenbank beck-online
Deutliche Mindestlohn-Erhöhung sinnvoll zur Stärkung der Nachfrage,
Meldung vom 05.06.2020, FD-ArbR 2020, 429729
