Bislang nur “schwere Fälle“ im Fokus der Ermittlungen
Soldaten mit fehlender Verfassungstreue “haben in der Bundeswehr nichts verloren“, betonte Gramm in der Anhörung. Er räumte ein, in der Vergangenheit habe man sich vor allem auf die “schweren Fälle“ konzentriert. Laut Gramm bearbeitet der MAD aktuell rund 500 Verdachtsfälle alleine im Bereich Rechtsextremismus.
Fall des Offiziers Franco A. weckte Problembewusstsein
Der Fall des Offiziers Franco A. hatte im April 2017 umfangreiche Ermittlungen ausgelöst, weil es den Verdacht gab, er könne Teil einer größeren rechtsextremistischen Gruppe sein. Franco A. hatte sich als syrischer Flüchtling ausgegeben. Die Bundesanwaltschaft wirft ihm vor, aus einer rechtsextremen Gesinnung heraus Anschläge geplant zu haben. Derzeit prüft der Bundesgerichtshof, ob ihm wegen Terrorverdachts der Prozess gemacht werden kann.
MAD-Chef: Keine Anzeichen für radikale “Schattenarmee“
Gramm betonte, die durch den Fall Franco A. aufgekommenen Befürchtungen, in der Bundeswehr habe sich eine radikale “Schattenarmee“ gebildet, hätten sich so nicht bestätigt.
