In Litauen ist die Verwendung des Z-Symbols in der Öffentlichkeit künftig verboten. Das Parlament in Vilnius beschloss gestern eine Gesetzesänderung, nach der das oft auf russischen Militärfahrzeugen im Kriegsgebiet zu sehende Symbol nicht gezeigt werden darf. Der Buchstabe wird von Befürwortern des russischen Angriffskriegs in der Ukraine genutzt und steht für "za pobedu" ("Für den Sieg"). Ebenfalls verboten ist nun das Tragen des in Russland als Nationalsymbol beliebten Georgsbandes.
Georgsband symbolisiert Triumph über Hitler-Deutschland
Das orange-schwarze Band ist für viele Russen eines der wichtigsten Symbole des Triumphes über Hitler-Deutschland – getragen wird es vor allem rund um den Tag des Sieges am 9. Mai. Im Kriegsgebiet der Ostukraine trugen viele Separatisten das Georgsband auch als Zeichen ihrer Verbundenheit mit Russland. Verboten ist zudem das Zeichen "V", das für "sila v pravde" ("Die Kraft liegt in der Wahrheit") steht.
Gleichstellung mit Nazi- und Sowjetsymbolen
Mit der neuen Regelung werden die Schriftzeichen und das Georgsband mit Nazi- und Sowjetsymbolen wie Hakenkreuz oder Hammer und Sichel gleichgestellt, die in dem EU- und Nato-Land in der Öffentlichkeit verboten sind. Vergehen können demnach mit Geldbußen von bis 700 Euro für Privatpersonen und bis 1.200 für Unternehmen geahndet werden.
Redaktion beck-aktuell, 20. April 2022 (dpa).
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Das vielleicht verbotene "Z", FD-StrafR 2022, 447612
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