Informationen über das deutsche Asylsystem
Die Regierung hatte im Herbst 2017 die Internetseite "Rumours about Germany" gestartet, um potenzielle Migranten in Herkunfts- oder Transitländern in mehreren Sprachen über das deutsche Asylsystem zu informieren und mit Gerüchten über die Aufnahmebedingungen für Flüchtlinge aufzuräumen. Zuständig für das Portal ist das Außenamt.
240.000 Besucher binnen vier Monaten
In den ersten knapp vier Monaten seit dem Start seien 240.000 Besuche der Website verzeichnet worden, heißt es in einer Antwort des Außenamts auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion. "Aktuell halten sich circa 70% der Besucher der Website in Herkunfts- und Transitstaaten von Flucht und Migration nach Europa auf." Zusätzlich zu den "hauseigenen Personalressourcen" hätten sich die Kosten für das Portal 2017 auf rund 105.000 Euro belaufen. Für 2018 seien vergleichbare Kosten zu erwarten.
Linke sieht "Labyrinth von Halbwahrheiten"
Jelpke warf der Regierung vor, sie nehme es bei dem Portal mit der Wahrheit nicht so genau und operiere zum Teil mit Vereinfachungen. So werde die Frage, ob Flüchtlinge in Deutschland finanzielle Unterstützung bekämen, zunächst mit einem großformatigen "Nein" beantwortet, obwohl Flüchtlingen prinzipiell Unterstützung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zustehe. "Verfolgte müssen sich erst durch ein Labyrinth von Halbwahrheiten klicken, bis sie zu einigermaßen verlässlichen Informationen vordringen", beklagte sie.
