Die Münchener Paulaner-Brauerei hat einen Marken-Streit um das Etikett ihrer Spezi-Version gewonnen. Das LG München I untersagte der saarländischen Konkurrentin Karlsberg, ihre Cola-Mix-Getränke in einer ähnlichen farblichen Gestaltung zu verkaufen. Das Gericht folgte damit der Argumentation von Paulaner, wonach die farbliche Gestaltung ihres Produkts markenrechtlich geschützt sei und die Gefahr von Verwechslungen bestehe (Urteil vom 25.03.2025 - 33 O 14937/23).
Die Paulaner Brauerei hatte vorgetragen, dass die Karlsberg-Spezi eine ähnliche Aufmachung habe wie ihr prägnantes lila-pink-rot-orange-gelbes Wellendesign und damit wesentliche Bestandteile ihrer Marke übernehme. Verbraucherinnen und Verbraucher orientierten sich an Produktfarben, weshalb die Gefahr von Verwechslungen mit der eigenen Spezi bestehe. Karlsberg entgegnete, dass viele Produkte im Segment der Limonaden eine farbenfrohe Aufmachung zeigten und die gewählte Farbkombination lediglich dekorativen Hintergrund habe. Zudem wiesen die Etiketten immer noch erhebliche Unterschiede auf.
Prägnante Farbkombination nicht bloßes Beiwerk
Das LG sah in der farblichen Gestaltung jedoch einen geschützten Herkunftsnachweis. Die besondere, ins Auge springende farbliche Gestaltung werde von der Verbraucherseite als solcher aufgefasst. Die farbliche Gestaltung nehme einen Großteil der Produktverpackung ein und diene nicht lediglich der Untermalung der weiteren Kennzeichen auf der Flasche.
Eine solche flächige Nutzung einer Farbkombination werde nicht mehr als reiner Hintergrund oder dekoratives Element verstanden, sondern vermittle dem Verkehr den Eindruck einer eigenständigen Bedeutung als Kennzeichnungselement. Dieses Verständnis werde zusätzlich dadurch bestärkt, dass die Karlsberg-Brauerei ihre Cola-Misch-Produkte umfassend mit den beanstandeten Farben bewerbe und diese durchgehend auf den Waren selbst, den weiteren Verpackungen sowie auf großflächigen Werbeanzeigen verwende.
Es war im Übrigen nicht das erste Mal, dass die Paulaner Spezi vor dem LG München I landete. 2022 stritt die Paulaner Brauerei mit der Augsburger Riegele Brauerei um die Bezeichnung als Spezi und gewann seinerzeit ebenfalls.
