Nokia gewinnt Patent-Prozess gegen Smartphone-Anbieter Vivo

Der Netzwerk-Ausrüster Nokia hat ein Patentverfahren gegen den chinesischen Smartphone-Anbieter Vivo gewonnen, der als Folge den Verkauf seiner Geräte in Deutschland stoppen könnte. Das Landgericht Mannheim hat die Verletzung von drei Nokia-Patenten festgestellt. Das finnische Unternehmen sieht sich unfair behandelt und kündigte an, in Berufung zu gehen. Der Verkauf der Geräte über offizielle Kanäle werde jedoch vorerst ausgesetzt, so ein Sprecher.

Nokia-Patente ohne gültige Lizenzvereinbarung genutzt

Nokia hatte zuvor auch Patententscheidungen gegen die mit Vivo verbundenen chinesischem Smartphone-Marken Oppo und OnePlus erzielt. Bei den jetzt betroffenen Patenten geht es um Technologien für den Zugang zu Netzen, die zum Teil zum Grundstock von Mobilfunk-Standards gehören. Die bisherige Lizenzvereinbarung dazu lief laut Nokia Ende 2021 aus. Nokia betont, man habe alle möglichen Schritte für eine außergerichtliche Einigung unternommen. Vivo hält dagegen, Nokia sei der Verpflichtung, eine Lizenz zu fairen, angemessen Konditionen ohne Diskriminierung anzubieten, nicht nachgekommen.

LG Mannheim, Urteil vom 06.04.2023 - 2 O 36/22

Redaktion beck-aktuell, 13. April 2023 (dpa).

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Oppo erleidet gerichtliche Niederlagen in Patentstreit mit Nokia, Meldung der beck-aktuell-Redaktion vom 09.08.2022, becklink 2024282

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