Bindung an Kooperationsvertrag strittig

In dem Zivilprozess war es um einen Kooperationsvertrag aus den 1980er Jahren gegangen, an den Alnatura sich nicht mehr gebunden fühlt. Eine Klausel darin sichert dm gewisse Mitspracherechte bei der Auswahl neuer Vertriebspartner von Alnatura zu. Der Bio-Lebensmittelhändler sieht sich an den Vertrag aber nicht mehr gebunden, seit dm eine eigene Bio-Linie führt und Alnatura-Produkte nach und nach aus den Regalen genommen hat. Alnatura vertreibt seine Waren nun vermehrt online, über eigene Filialen und bei anderen Handelsketten wie Edeka oder Müller.

LG Darmstadt hält Kündigung der Verträge für wirksam

Gegen die Kündigung der Verträge war die Drogeriekette dm juristisch vorgegangen. Das Unternehmen ist der Auffassung, dass Alnatura die exklusive Belieferung im November 2014 unrechtmäßig gekündigt habe. Das LG Darmstadt teilt diese Meinung nicht, sondern folgt in seiner Entscheidung der Auslegung von Alnatura.

Dm kann in Berufung gehen

Gegen das Urteil ist noch eine Berufung beim OLG Frankfurt möglich. Darüber ist aber noch nicht entschieden. "Wir werden auf die ausführliche Begründung seitens des Gerichts warten, um dann in unseren Gremien zu beraten, wie wir weiter damit umgehen werden", erklärte der Vorsitzende der Geschäftsführung dm-drogerie markt, Erich Harsch.

Alnaturas Umsätze stagnieren

Das Urteil ist für Alnatura ein Etappensieg. Das Unternehmen hatte seine Umsatzverluste bei der Drogeriekette zuletzt mit neuen Vertriebspartnern knapp ausgleichen können. Im Geschäftsjahr 2015/2016 (30. September) erlösten die Südhessen 762 Millionen Euro, eine geringe Steigerung um 0,3% zum Vorjahr. Für das Jahr 2016 rechnet Alnatura mit stagnierenden Umsätzen.

Umsatzsteigerungen bei dm

Dm konnte seine Position als Deutschlands größte Drogeriemarkt-Kette im Jahr 2015 ausbauen. Im abgelaufenen Geschäftsjahr 2015/2016 steigerte das Unternehmen europaweit seinen Umsatz um 7% auf gut 9,7 Milliarden Euro. In Deutschland setzte dm rund 7,5 Milliarden Euro um (plus 6,6%). Schätzungen zufolge lag der Gewinn zwischen 97 und 194 Millionen Euro.

Weiterer Prozess um Markenrechte anhängig

Am Oberlandesgericht Frankfurt stehen sich die verschwägerten Firmengründer in einem zweiten Prozess gegenüber, da dm-Gründer Götz Werner von Alnatura-Gründer Götz Rehn die Markenrechte an Alnatura verlangt. Verhandelt werden soll aber erst im Februar 2017 (Az.: 6 U 216/15).