Landtagswahl in Rheinland-Pfalz wird nicht verschoben

Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz wird anders als die in Thüringen nicht verschoben. "Die Situation in Thüringen unterscheidet sich grundlegend von der Ausgangslage in Rheinland-Pfalz, da in Rheinland-Pfalz eine Wahlperiode abläuft", teilte das Innenministerium in Mainz mit. Eine Verlängerung der Wahlperiode über den 18.05.2021 hinaus sei verfassungsrechtlich nicht möglich. Der neue Landtag soll am 14.03.2021 gewählt werden.

In Rheinland-Pfalz notfalls auch landesweite Briefwahl möglich

Nach der Novelle des Landeswahlgesetzes wäre zudem theoretisch in der Pandemie eine landesweite Briefwahl möglich. Solange Supermärkte und Lebensmittelläden geöffnet hätten, sei Rechtsexperten zufolge aber auch der Gang zur Wahlurne möglich, hatte Innenminister Roger Lewentz (SPD) mehrfach gesagt.

Thüringen verschiebt Wahl wegen hoher Infektionszahlen

Die ursprünglich für April 2021 geplante Thüringer Landtagswahl wird angesichts dramatisch hoher Infektionszahlen verlegt. Statt am 25.04.2021 soll das Thüringer Parlament nun zusammen mit dem Bundestag am 26.09.2021 gewählt werden, hatten die Spitzen von Linke, SPD, Grünen und CDU am 14.01.2021 in Erfurt nach mehrstündigen Verhandlungen entschieden.

Redaktion beck-aktuell, 18. Januar 2021 (dpa).

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