Der bekannte Korruptionsermittler Sérgio Moro wird Justizminister in Brasilien. Der Untersuchungsrichter aus dem südbrasilianischen Curitiba war der Wunschkandidat des designierten Präsidenten Jair Bolsonaro. "Ich nehme die Einladung an", teilte Moro am 01.11.2018 mit. Die große Wut vieler Brasilianer über die weit verbreitete Korruption hatte dem Rechtspopulisten Bolsonaro am 28.10.2018 zum Wahlsieg verholfen.
Moro machte sich als Untersuchungsrichter einen Namen
"Die Aussicht, eine harte Politik gegen Korruption und das organisierte Verbrechen umsetzen zu können, hat mit zu dieser Entscheidung bewogen", begründete Moro seinen Schritt in die Politik. Er hatte als Untersuchungsrichter die Ermittlungen zu "Lava Jato" (wörtlich: Autowäscherei), dem größten Korruptionsskandal Lateinamerikas, maßgeblich vorangetrieben. Im Jahr 2017 wurde Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva basierend auf seinen Ermittlungen in erster Instanz wegen Bestechlichkeit zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Seine Kritiker werfen ihm allerdings eine politische Agenda vor und bemängeln, dass er vornehmlich gegen linke Politiker ermittelt.
Menschenrechtler befürchten harte Schritte der neuen Regierung
Als Justizminister wird Moro auch für die öffentliche Sicherheit zuständig sein. Menschenrechtler befürchten, dass Bolsonaros rechte Regierung nach dem Amtsantritt am 01.01.2019 extrem hart gegen mutmaßliche Verbrecher vorgehen wird. Der künftige Gouverneur von Rio de Janeiro schlug zuletzt vor, Scharfschützen in Hubschraubern sollten Kriminelle in den Favelas erschießen. Der amtierende Verteidigungsminister Raul Jungmann hingegen erklärte, dafür gebe es keine rechtliche Grundlage.
Redaktion beck-aktuell, 2. November 2018 (dpa).
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Klose-Morero/Löb, Länderreport Brasilien, RIW 2018, 512
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