Spritpreise: Kartellamt leitet Untersuchung ein

Das Bundeskartellamt will mehr Transparenz in die Preissetzung der Mineralölkonzerne bringen. Wie es am Freitag mitteilte, hat es eine Untersuchung der Raffinerie- und Großhandelsebene eingeleitet. Die Preise seien phasenweise bei Raffinerie und Tankstelle gestiegen, obwohl der Rohölpreis nicht im selben Maße gestiegen sei. "Wenn wir Hinweise auf illegales Verhalten vorfinden, werden wir das konsequent verfolgen", sagte Kartellamts-Präsident Andreas Mundt.

Preise deutlich auseinandergelaufen

"Im Vergleich zu den Vorjahren sehen wir seit Beginn des Kriegs in der Ukraine einen deutlich höheren Abstand zwischen den Raffinerie- bzw. Tankstellenpreisen im Verhältnis zum Rohölpreis", erläuterte Mundt. Rund um den 01.06. sei dieser Abstand noch einmal angewachsen. Werde die Steuersenkung rausgerechnet, sei der Preis an der Tankstelle seit Ende Mai stärker gestiegen als der Rohölpreis. "Das wirft natürlich Fragen auf", sagte Mundt. Während der durchschnittliche Abstand zwischen den Tankstellenpreisen ohne Steuern von E5 zum Rohölpreis im Jahre 2021 und bis Februar 2022 die 40 Cent nie überschritten habe, habe dieser Abstand nach dem Beginn des Krieges in der Ukraine auf deutlich höherem Niveau gelegen und pendelte seitdem zwischen 40 und 50 Cent. Seit dem 27.05.2022 sei der Abstand noch einmal auf etwa 60 Cent angestiegen.

Abstand verdeutlicht Notwendigkeit der eingehenden Befassung mit Raffinerieebene

"Dieser größer gewordene Abstand macht deutlich, warum wir uns eingehender mit der Raffinerieebene befassen müssen. Wir wollen wissen, warum die Preise phasenweise bei Raffinerie und Tankstelle gestiegen sind, obwohl der Rohölpreis nicht im selben Maße stieg", sagte Mundt. Die bereits eingeleitete Untersuchung im Mineralölbereich werde unter anderem klären, ob und inwieweit andere Faktoren wie gestiegene Produktionskosten als Teil der Erklärung in Frage kommen. Ergebnisse würden aufgrund der erforderlichen umfangreichen Ermittlungsmaßnahmen noch mehr Zeit in Anspruch nehmen.

Regionale Unterschiede

Die Preissenkung nach Energiesteueranpassung erfolgte nach Mitteilung des Bundeskartellamtes regional unterschiedlich schnell. Preise seien im Süden zunächst tendenziell weniger gesunken als im Rest des Landes. Vorstellbare mögliche Gründe seien unter anderem mit der Anpassung verbundene logistische Herausforderungen, die Steuersenkung überlagernde regionale Kosteneffekte oder unterschiedliche wettbewerbliche Verhältnisse.

Esther Wiemann, 10. Juni 2022.