Weißbuch skizziert zu erwartende Veränderungen
Im Weißbuch wird der Frage nachgegangen, wie Europa sich in den nächsten zehn Jahren verändern wird. Von den Auswirkungen neuer Technologien auf Gesellschaft und Beschäftigung, über Bedenken hinsichtlich der Globalisierung, bis hin zu Sicherheitsfragen und dem zunehmenden Populismus. Europas Bevölkerung und wirtschaftliches Gewicht schrumpften, berichtet Juncker, während andere Teile der Welt wachsen. Im Jahr 2060 entfalle auf jeden einzelnen EU-Mitgliedstaat ein Anteil von weniger als 1% an der Weltbevölkerung.
In fünf Szenarien werden verschiedene Möglichkeiten aufgezeigt
Die im Weißbuch skizzierten Szenarien decken verschiedene Möglichkeiten ab und dienen der Veranschaulichung. Sie schließen sich laut Kommission weder gegenseitig aus noch sind sie erschöpfend.
Szenario 1: Weiter so wie bisher
Die EU27 konzentriert sich auf die Umsetzung ihrer positiven Reformagenda entsprechend den Politischen Leitlinien der Kommission "Ein neuer Start für Europa" von 2014 und der von allen 27 Mitgliedstaaten im Jahr 2016 angenommenen Erklärung von Bratislava.
Szenario 2: Schwerpunkt Binnenmarkt
Die EU27 konzentriert sich wieder auf den Binnenmarkt, da die 27 Mitgliedstaaten in immer mehr Politikbereichen nicht in der Lage sind, eine gemeinsamen Haltung zu finden.
Szenario 3: Wer mehr will, tut mehr
Die EU27 Union verfährt weiter wie bisher, gestattet jedoch interessierten Mitgliedstaaten, sich zusammenzutun, um in bestimmten Politikbereichen wie Verteidigung, innerer Sicherheit oder Sozialem gemeinsam voranzuschreiten. Es entstehen eine oder mehrere "Koalitionen der Willigen".
Szenario 4: Weniger, aber effizienter
Die EU27 konzentriert sich darauf, in ausgewählten Bereichen rascher mehr Ergebnisse zu erzielen, und überlässt andere Tätigkeitsbereiche den Mitgliedstaaten. Aufmerksamkeit und begrenzte Ressourcen werden auf ausgewählte Bereiche gerichtet.
Szenario 5: Viel mehr gemeinsames Handeln
Die Mitgliedstaaten beschließen, mehr Kompetenzen und Ressourcen zu teilen und Entscheidungen gemeinsam zu treffen. Auf EU-Ebene werden rascher Entscheidungen getroffen, die zügig umgesetzt werden.
Weißbuch nur Anfang eines Prozesses
Das Weißbuch soll am Anfang eines Prozesses stehen, in dessen Rahmen die EU27 die Weichen für die Zukunft der Union stellt. Um diesen Prozess zu unterstützen, wird die Europäische Kommission zusammen mit dem Europäischen Parlament und interessierten Mitgliedstaaten eine Reihe von Diskussionsrunden zur Zukunft Europas in europäischen Städten und Regionen veranstalten. Die Europäische Kommission wird diese Gespräche in den kommenden Monaten durch verschiedene Diskussionspapiere ergänzen, etwa zur Entwicklung der sozialen Dimension Europas, zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion auf der Grundlage des Berichts der fünf Präsidenten vom Juni 2015, zu den Chancen der Globalisierung, zur Zukunft der europäischen Verteidigung und zur Zukunft der EU-Finanzen. Wie das Weißbuch werden diese Diskussionspapiere laut Kommission verschiedene Ideen, Vorschläge, Optionen oder Szenarien für Europa im Jahr 2025 bieten, ohne in dieser Phase endgültige Beschlüsse zu präsentieren. In der Rede Präsident Junckers zur Lage der Union im September 2017 sollen diese Ideen weiterentwickelt werden, bevor auf dem Treffen des Europäischen Rates im Dezember 2017 erste Schlussfolgerungen gezogen werden könnten. Dies soll dazu beitragen, frühzeitig vor der Wahl zum Europäischen Parlament im Juni 2019 das weitere Vorgehen festzulegen.
