Bundesamt für Justiz nutzt neue Software in grenzüberschreitenden Unterhaltsverfahren

"iSupport" – so heißt das neue elektronische Kommunikationssystem, das laut Bundesamt für Justiz künftig grenzüberschreitende Anträge bei der Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen beschleunigen soll. In einem Pilotprojekt mit Schweden seien bereits erste Anträge erfolgreich übermittelt worden.

Die Kommunikation zwischen den Zentralen Behörden der Länder werde mit "iSupport" schneller, einfacher und sicherer – was vor allem unmittelbar den Unterhaltsberechtigten zugutekomme, so das Bundesamt für Justiz (BfJ). Den Auftrag zur Entwicklung des Kommunikationssystems habe die Haager Konferenz für Internationales Privatrecht erteilt. Die EU habe einen Großteil der Entwicklungskosten mitfinanziert und auch die Einführung in Schweden unterstützt. Das BfJ habe sich an Leitungs- und Arbeitsgruppen beteiligt sowie an Tests zur Entwicklung des Programms mitgewirkt und dieses gemeinsam mit dem Bundesjustizministerium finanziell gefördert.

Die gesicherte Kommunikation beruhe auf der aktuellen e-CODEX-Technologie (e-Justice Communication via Online Data Exchange), die auch Grundlage der elektronischen justiziellen Zusammenarbeit in der EU ist. Das System stehe im Einklang mit den Anforderungen der Ende 2023 verabschiedeten EU-Digitalisierungsverordnung. Nach Deutschland und Schweden arbeiten laut BfJ weitere Staaten daran, sich dem "iSupport"-Netzwerk anzuschließen.

Das BfJ unterstützt als deutsche Zentrale Behörde nach dem Haager Unterhaltsübereinkommen und der EG-Unterhaltsverordnung unterhaltsberechtigte Kinder und Alleinerziehende sowie öffentliche Stellen wie Jugendämter bei der grenzüberschreitenden Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen. Die Tätigkeit soll die öffentlichen Haushalte entlasten, indem Unterhaltsvorschuss- oder Sozialleistungen eingespart werden können beziehungsweise im Fall erfolgter staatlicher Leistungen Regress genommen werden kann. Aktuell sind über 10.000 grenzüberschreitende Unterhaltsfälle beim BfJ in Bearbeitung.

Redaktion beck-aktuell, mm, 12. Januar 2024.

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