Der Internationale Strafgerichtshof hat Vorermittlungen wegen der Verfolgung der muslimischen Rohingya-Minderheit in südostasiatischen Myanmar eingeleitet. Ermittelt werde wegen möglicher Verletzung fundamentaler Rechte, teilte Chefanklägerin Fatou Bensouda am Abend des 18.09.2018 in Den Haag mit. Sie nannte Tötungen, sexuelle Gewalt, Verschleppungen, Vertreibung, Zerstörungen und Plünderungen.
Bereits seit Ende 2017 prüft die Anklage Berichte über mögliche Verbrechen der Militärs im vorwiegend buddhistischen Myanmar gegen die muslimische Minderheit. Erst vor wenigen Wochen machten die Richter den Weg für vorläufige Ermittlungen frei. Sie erklärten, dass das Gericht zuständig sei, obwohl Myanmar kein Vertragsstaat sei. Aber Bangladesch, wohin schätzungsweise rund 700.000 Rohingya flohen, gehört dem Gericht an.
Redaktion beck-aktuell, 20. September 2018 (dpa).
VG München, Erfolgreiche Klage auf Feststellung der Flüchtlingseigenschaft - Herkunftsland Myanmar, BeckRS 2017, 121326
VG München, Keine Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft eines Rohingya-Flüchtlings, BeckRS 2017, 115968
VG München, Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft eines Zugehörigen der Volksgruppe der Rohingya aus Myanmar, BeckRS 2016, 54279
Myanmar: Gericht verurteilt zwei Reuters-Journalisten zu sieben Jahren Haft, Meldung der beck-aktuell-Redaktion vom 03.09.2018, becklink 2010831
UN: Rohingya-Verfolgung könnte Völkermord darstellen, Meldung der beck-aktuell-Redaktion vom 06.12.2017, becklink 2008525
