Große Koalition einigt sich auf Rassismus-Beauftragten

Union und SPD haben sich auf die Einsetzung eines Rassismus-Beauftragten geeinigt – allerdings erst nach der nächsten Bundestagswahl. Wie am 20.10.2020 aus Koalitionskreisen zu hören war, soll 2022 ein unabhängiger Beauftragter der Bundesregierung gegen Rassismus berufen werden. Welchem Ministerium er oder sie dann unterstellt wird, ist aber noch nicht klar.

Begriff "Rasse" soll aus GG verschwinden

Bundesinnenministerium und Bundesjustizministerium sollen außerdem in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe darüber beraten, wie der Begriff "Rasse" aus dem Grundgesetz gestrichen werden könnte, ohne dass dies den Schutz, der dadurch bisher gewährleistet wird, einschränkt. In Art. 3 GG heißt es: "Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden."

Auch Grüne für Streichung des Rassebegriffs

Neben SPD-Politikern hatten sich vor allem die Grünen für eine Streichung des Begriffs "Rasse" starkgemacht. Sie argumentierten, der Begriff manifestiere eine Unterteilung von Menschen in Kategorien, die Anspruch und Geist des Grundgesetzes widersprächen.


Redaktion beck-aktuell, 21. Oktober 2020 (dpa).

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