Der umstrittene Fahrdienst-Vermittler Uber darf in London weiter auf den Straßen bleiben. Der Londoner High Court wies Medienberichten vom 26.02.2019 zufolge eine Klage gegen die vorläufige Betriebsgenehmigung zurück. Gegen die Uber-Lizenz hatte die United Cabbies Group geklagt, die Londoner Taxifahrer vertritt.
Uber-Betrieb zunächst wegen Verstößen gegen Melde- und Kontrollpflichten gestoppt
Der Betrieb von Uber in der britischen Hauptstadt war im September 2017 gestoppt worden, nachdem die Nahverkehrsbehörde TfL (Transport for London) die Lizenz nicht verlängert hatte. Uber wurde vorgeworfen, Straftaten nicht zu melden und medizinische Kontrollen der Fahrer zu vernachlässigen.
Gericht billigte Erteilung vorläufiger Lizenz
Allerdings konnte Uber im Juni 2018 eine vorläufige Lizenz für 15 Monate mit Bewährungsauflagen vor Gericht erstreiten. Die United Cabbies Group hatte dem Londoner Gericht, das die vorläufige Lizenz ermöglichte, Befangenheit vorgeworfen, nachdem in einem Zeitungsartikel finanzielle Verbindungen zwischen Uber und einem Richter behauptet wurden. Der High Court konnte allerdings keine Interessenkonflikte entdecken.
Redaktion beck-aktuell, 26. Februar 2019 (dpa).
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