Der Betrag entspricht dem Interimsvorschlag der zuständigen Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt, der im vergangenen März veröffentlicht worden war. Ursprünglich hatte Corint Media 420 Millionen Euro jährlich von Google gefordert.
Das Repertoire der Verwertungsgesellschaft vereint rund ein Drittel der deutschen Presseleistungsschutzrechte. Zu den Verlagen, die sich von Corint Media vertreten lassen, gehört auch Axel Springer als größtes europäisches Medienhaus.
Konflikt noch nicht ausgestanden
Mit der Zwischenlösung ist der Konflikt um eine angemessene Vergütung der Mediennutzung durch Google in Deutschland noch nicht beendet. Das Schiedsstellenverfahren beim DPMA läuft in der Hauptsache weiter. Corint erwartet hier eine deutlich höhere Summe. Google geht dagegen davon aus, dass die nun vereinbarten 3,2 Millionen Euro im Jahr final sind und ausreichen.
Google verwies darauf, dass man zwei Jahre nach Inkrafttreten des Leistungsschutzrechtes für Presseverlage bereits direkte Lizenzverträge mit mehr als 470 Publikationen abgeschlossen habe. Dazu gehörten unter anderem "Der Spiegel", "Die Zeit", die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" sowie die Mediengruppen Funke und Madsack sowie die Medienhäuser RTL Deutschland, Ströer (T-Online), die Südwestdeutsche Medienholding und der "Tagesspiegel" in Berlin.
