Ein Richter am Obersten Gerichtshof Brasiliens hat die Verurteilungen des ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva aufgehoben. Dies teilte das Gericht in der Hauptstadt Brasília am 08.03.2021 mit. Damit bekommt der 75-Jährige Medienberichten zufolge seine politischen Rechte zurück und kann auch wieder bei Wahlen antreten. In Brasilien steht 2022 die nächste Präsidentenwahl an. Der populäre linke Politiker war Staatschef in den Jahren 2003 bis 2011.
Lange Haftstrafe wegen Korruption und Geldwäsche
Lula war 2018 von dem damaligen Richter und späteren Justizminister Sergio Moro in zweiter Instanz wegen Korruption und Geldwäsche zu zwölf Jahren und einem Monat Haft verurteilt worden. Deshalb konnte er trotz eines Vorsprungs in den Umfragen nicht an der folgenden Präsidentenwahl teilnehmen. Stattdessen zog der rechtspopulistische Jair Bolsonaro in den Präsidentenpalast ein. Lula kam 2019 nach 580 Tagen aus dem Gefängnis frei.
Gericht für unzuständig erklärt
Richter Edson Fachin kam nun zu dem Schluss, dass das frühere Gericht in der Stadt Curitiba nicht zuständig war, weil die Vorwürfe gegen Lula nicht direkt mit der Anti-Korruptionsoperation "Lava Jato" in Verbindung stünden. Unter anderem ging es um ein umstrittenes dreistöckiges Apartment in Guarujá an der Atlantikküste. Lula soll von einem Baukonzern begünstigt worden sein soll, was er vehement bestreitet.
Redaktion beck-aktuell, 9. März 2021 (dpa).
Weiterführende Links
Aus dem Nachrichtenarchiv
Brasiliens Ex-Präsident Lula erneut wegen Korruption verurteilt, Meldung der beck-aktuell-Redaktion vom 07.02.2019, becklink 2012182
Korruptionsermittler Moro wird Justizminister in Brasilien, Meldung der beck-aktuell-Redaktion vom 02.11.2018,
becklink 2011372
Brasilianische Richter streiten um Freilassung des Ex-Präsidenten Lula, Meldung der beck-aktuell-Redaktion vom 10.07.2018,
becklink 2010388
Brasiliens Ex-Präsident Lula bleibt vorerst in Haft, Meldung der beck-aktuell-Redaktion vom 11.05.2018,
becklink 2009862
Zwölf Jahre Gefängnis für Brasiliens Ex-Präsidenten Lula, Meldung der beck-aktuell-Redaktion vom 25.01.2018,
becklink 2008891
Brasilien: Ex-Präsident Lula wegen Korruption zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt, Meldung der beck-aktuell-Redaktion vom 13.07.2017,
becklink 2007265
