Die Beweislage in Prozessen gegen IS-Rückkehrer ist laut einer Wissenschaftlerin oft schwierig. "Zeugen sind oft tot oder sie sind in einem anderen Land und ohne Weiteres nicht auffindbar", sagt die Susanne Schröter vom Forschungszentrum Globaler Islam in Frankfurt. Im Rahmen eines wissenschaftlichen Projektes werden dort auch Prozesse gegen mutmaßliche Islamisten beobachtet und analysiert.
Rückkehrer werden trotz bleibender Gefährlichkeit oft freigesprochen
"Vergangene Prozesse haben gezeigt, dass es sehr schwer ist, Beweise zu finden, die vor einem deutschen Gericht so weit anerkannt werden, dass sie zu einer Verurteilung führen." Es müsse daher damit gerechnet werden, dass Rückkehrer freigesprochen werden oder nach einer kurzen Untersuchungshaft wieder auf freien Fuß kommen. Das müsse allerdings nicht bedeuten, dass es sich um relativ harmlose Mitläufer handele. "Etliche von ihnen muss man als gefährlich einschätzen", sagte Islamwissenschaftlerin Schröter. "Eine Distanzierung vom IS erfolgt außerordentlich selten – und wenn, wird sie meist von den Anwälten eingebracht. Überzeugend ist das meist nicht."
Redaktion beck-aktuell, 25. März 2019 (dpa).
Aus dem Nachrichtenarchiv
OLG Düsseldorf: Islamistische Syrien-Rückkehrer zu mehrjähriger Haft verurteilt, Meldung der beck-aktuell-Redaktion vom 01.02.2019, becklink 2012127
OLG München: Drei Terrorunterstützer zu Haft- und Bewährungsstrafen verurteilt, Meldung vom 05.04.2018, becklink 2009513
OLG München verhängt Haftstrafen gegen Syrien-Kämpfer, Meldung der beck-aktuell-Redaktion vom 19.09.2017, becklink 2007835
BGH bestätigt Verurteilung eines Deutschen zu Haftstrafe nach Ausreise zur Terrorausbildung in Syrien, Meldung der beck-aktuell-Redaktion vom 08.08.2017, becklink 2007495
OLG Düsseldorf: Fünfeinhalb Jahre Haft für Islamist Lau, Meldung der beck-aktuell-Redaktion vom 26.07.2017, becklink 2007382
KG verurteilt Salafisten aus Moscheeverein "Fussilet" als Terrorhelfer, Meldung der beck-aktuell-Redaktion vom 21.07.2017, becklink 2007346
