FDP will elek­tro­ni­sche Ab­stim­mung im Bun­des­tag ein­füh­ren

Ab­stim­mun­gen im Bun­des­tag sol­len nach dem Wil­len der FDP künf­tig elek­tro­nisch ab­lau­fen und Druck­sa­chen ab­ge­schafft wer­den. Letz­te­re seien "ein Re­likt des letz­ten Jahr­tau­sends", sagte Frak­ti­ons­ge­schäfts­füh­rer Marco Busch­mann der "Saar­brü­cker Zei­tung" am 05.05.2018. Alle par­la­men­ta­ri­schen Vor­gän­ge soll­ten so weit wie mög­lich elek­tro­nisch ab­lau­fen und eine "Ti­cket-Num­mer" er­hal­ten. Das spare Zeit.

Zudem "Bun­des­tags-Wi­ki­pe­dia" vor­ge­schla­gen

Dass Klei­ne An­fra­gen von Ab­ge­ord­ne­ten den Mi­nis­te­ri­en von der Bun­des­tags­ver­wal­tung noch per Fax über­mit­telt wer­den, halte er für "an­ti­quiert". Au­ßer­dem regte Busch­mann an, eine Art Bun­des­tags-Wi­ki­pe­dia ein­zu­füh­ren. Ähn­lich wie in dem be­lieb­ten On­line-Le­xi­kon soll hier jeder re­gis­trier­te Nut­zer Ge­setz­ent­wür­fe kom­men­tie­ren und Än­de­rungs­vor­schlä­ge ma­chen kön­nen. Das stei­ge­re die Trans­pa­renz. Die Eck­punk­te sol­len in der nächs­ten Sit­zungs­wo­che in der FDP-Frak­ti­on ver­ab­schie­det und dann den an­de­ren Par­tei­en über­mit­telt wer­den.

Redaktion beck-aktuell, 7. Mai 2018 (dpa).

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