Bildung und Erinnerungskultur stärken
In der Erklärung der Justizminister wird unter anderem auf die Bedeutung von Bildung und Ausbildung verwiesen. Die EU-Staaten sollten ihre Bevölkerung für die Bekämpfung von Rassismus und Antisemitismus sensibilisieren. Zudem sollten sie ihrer Pflicht nachkommen, die Opfer rassistischer und antisemitischer Gewalt in Erinnerung zu behalten. Auch sollten unter anderem soziale Medien dazu aufgefordert werden, die freiwillig vereinbarten EU-Abmachungen zum Kampf gegen illegale Hassrede im Netz umzusetzen.
Unterstützung für Betroffene
Opfer und Zeugen von Rassismus und Antisemitismus sollten dazu ermutigt werden, die Vorfälle zu melden. Außerdem müsse sichergestellt werden, dass den Meldungen nachgegangen werde. Auch müsse den Betroffenen Unterstützung psychologischer, sozialer und materieller Art angeboten werden. Bis Ende des Jahres sollten alle Staaten Aktionspläne vorlegen.
Jüdischer Weltkongress reagiert positiv
Jüdische Weltkongress bewertete die Erklärung positiv. Sie zeige, dass die gesamte Führung der EU die Gefahr erkenne, "die der Antisemitismus für das jüdische Volk und die Gesellschaft insgesamt darstellt", sagte Präsident Ronald S. Lauder. "Wir dürfen bei der Bekämpfung von Antisemitismus oder jeder anderen Form des Fanatismus niemals passiv oder nachlässig sein."
