Alle EU-Informationssysteme mit einem Klick
Bevor die neuen Regeln in Kraft treten können, müssen die EU-Staaten noch zustimmen. Anschließend wird die europäische IT-Agentur an der technischen Umsetzung arbeiten. Den neuen Regeln zufolge sollen Grenzschutz- und Polizeibeamte künftig mit einem Klick alle EU-Informationssysteme abfragen können. Zudem wird ein gemeinsamer Dienst Fingerabdrücke und Gesichtsbilder mit bestehenden Datenbanken abgleichen. Mehrfachidentitäten sollen mithilfe eines Detektors aufgedeckt werden. Die neuen Regeln umfassen etwa das Schengen-Informations-System, die Fingerabdruck-Datenbank Eurodac und das Visa-Informationssystem.
Reaktion auf "Fall Amri"
Die EU-Kommission hatte Ende 2017 einen Vorschlag dazu vorgelegt. Hintergrund war unter anderem das Attentat auf den Berliner Weihnachtsmarkt. Der Täter Anis Amri war damals in diversen Informationssystemen mit unterschiedlichen Namen gespeichert. Nach dem tödlichen Anschlag gelang ihm zunächst die Flucht durch mehrere europäische Länder, ehe er in Italien erschossen wurde.