Emissionen im Verkehrssektor sollen um 90% sinken
Es handelt sich um das zweite Paket von Vorschlägen zur Unterstützung des Übergangs zu einem saubereren und umweltfreundlicheren Verkehr nach der Veröffentlichung der Strategie für nachhaltige und intelligente Mobilität der Kommission im Dezember 2020. Sowohl für Passagierreisen als auch für den Gütertransport sollen Schiene und Schifffahrt demnach attraktiver werden. Die Infrastruktur rund um die E-Mobilität soll ausgebaut werden. Ein stärkerer Fokus soll auf der nachhaltigen städtischen Mobilität liegen. Die Wahl und Kombination verschiedener Verkehrsmittel soll einfacher werden. Mit ihren Vorschlägen will die Kommission den Verkehrssektor dahin bringen, seine Emissionen um 90% zu senken.
TEN-V soll verbessert werden
Die Vorschläge der Kommission zielen unter anderem auf eine Verbesserung des TEN-V hin. Dies ist ein EU-weites Netz aus Schienenverkehr, Binnenschifffahrt, Kurzstreckenseeverkehr und Straßen. Es verbindet 424 Großstädte mit Häfen, Flughäfen und Eisenbahnterminals und soll, wenn es fertiggestellt ist, die Reisezeiten zwischen ihnen merklich verkürzen. Zum Beispiel würden Passagiere in 2,5 Stunden von Kopenhagen nach Hamburg reisen können, so die Kommission (heute: 4,5 Stunden). Allerdings gelte es, noch Verbindungen zu schließen. Auch müsse das gesamte Netz modernisiert werden.
Schnellere Zugverbindungen und neue europäische Verkehrskorridore
Die großen TEN-V-Personenverkehrsstrecken müssen laut Kommission so ausgebaut werden, dass die Züge spätestens 2040 mit 160 km/h oder schneller fahren können. Auf den Kanälen und Flüssen müssten gute Schifffahrtsbedingungen herrschen. Ferner sieht der Kommissionsvorschlag mehr Umschlagterminals, verbesserte Abfertigungskapazitäten an Güterterminals, kürzere Wartezeiten an den Eisenbahngrenzübergängen, längere Züge, um mehr Güter auf umweltfreundlichere Verkehrsträger zu verlagern, und die Möglichkeit vor, Lkw mit der Bahn zu befördern. Um sicherzustellen, dass die Infrastrukturplanung den tatsächlichen betrieblichen Erfordernissen entspricht, sollen laut Kommission neun "europäische Verkehrskorridore" geschaffen werden, die Schienen, Straßen und Wasserwege miteinander verbinden.
Nachhaltige urbane Mobilität eingefordert
Daneben plant die Kommission, eine neue Zwischenfrist bis 2040 einzuführen, um die Fertigstellung wichtiger Teile des Netzes vor der Gesamtfrist 2050 zu beschleunigen. Außerdem müssen alle 424 Großstädte entlang des TEN-V-Netzes nach dem Willen der Brüsseler Behörde die nachhaltige urbane Mobilität voranbringen und Pläne entwickeln, um emissionsfreie Mobilität zu fördern und den öffentlichen Verkehr sowie die Infrastruktur für Fußgänger und Radfahrer auszubauen.
Erleichterungen für Zug-Fahrgäste
Der gestern auf den Weg gebrachte TEN-V-Vorschlag wird begleitet von einem Aktionsplan zur Stärkung des Schienenpersonenverkehrs auf Fern- und grenzüberschreitenden Strecken. Zu den konkreten Vorschlägen gehören etwa ein Gesetzesvorschlag im kommenden Jahr, um einen benutzerfreundlichen, multimodalen Fahrkartenverkauf zu fördern; daneben soll Fahrgästen die Möglichkeit gegeben werden, die besten Fahrkarten zum günstigsten Preis zu finden. Auch will man in Brüssel eine EU-weite Mehrwertsteuerbefreiung für Zugfahrkarten prüfen. Daneben soll die Aufhebung überflüssiger nationaler technischer und betrieblicher Vorschriften vorangetrieben werden.
Förderung grenzüberschreitender Schienenverkehrsdienste
Auch werden im Aktionsplan Vorschläge für 2022 zur Fahrplangestaltung und zum Kapazitätsmanagement angekündigt, um schnellere und häufigere grenzüberschreitende Schienenverkehrsdienste zu fördern. Auch plant man seitens der Kommission Leitlinien für die Trassenpreise im Jahr 2023, die den Zugang der Eisenbahnunternehmen zur Infrastruktur erleichtern werden, Wettbewerb stärken und attraktivere Fahrpreise für die Fahrgäste ermöglichen. Bis 2030 wird die Kommission ferner den Start von mindestens 15 grenzüberschreitenden Pilotprojekten unterstützen, um den Ansatz des Aktionsplans zu testen.
Sauberere, umweltfreundlichere und einfachere urbane Mobilität
Die Kommission schlägt zudem vor, die Richtlinie zu intelligenten Verkehrssystemen aus dem Jahr 2010 zu aktualisieren und an das Aufkommen neuer Mobilitätsoptionen im Straßenverkehr, Mobilitäts-Apps und vernetzter und automatisierter Mobilität anzupassen. Der Vorschlag zur Mobilität in Städten umfasst Leitlinien dazu, wie Städte Emissionen reduzieren und die Mobilität verbessern können. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem öffentlichen Verkehr, dem Gehen und Radfahren. Der Vorschlag räumt auch emissionsfreien Lösungen Priorität ein, einschließlich Taxis und Ride-Hailing-Diensten, städtischen Lieferdiensten sowie dem Bau und der Modernisierung multimodaler Verkehrsknotenpunkte sowie neuen digitalen Lösungen.
