Innovationsbereitschaft der Autohersteller soll gesteigert werden
Mit dem Inkrafttreten des Pariser Übereinkommens habe sich die internationale Gemeinschaft verpflichtet, zu einer modernen Wirtschaft mit niedrigem Kohlendioxidausstoß überzugehen, erläutert die Kommission. Das jetzt vorgeschlagene Paket für saubere Mobilität umfasse daher unter anderem neue CO2-Normen, um die Innovationsbereitschaft der Hersteller zu fördern und ihnen zu helfen, emissionsarme Fahrzeuge auf den Markt zu bringen. Vorgeschlagen worden sei unter anderem eine Richtlinie über die Förderung sauberer Fahrzeuge zur Förderung sauberer Mobilitätslösungen in öffentlichen Ausschreibungsverfahren. Damit sollen der Nachfrage und der weiteren Verwirklichung sauberer Mobilitätslösungen starke Impulse gegeben werden.
Motivation zum Kombi-Verkehr verstärken
Weiter will die Kommission die Richtlinie über den kombinierten Verkehr, die den kombinierten Einsatz verschiedener Güterverkehrsträger (zum Beispiel Lastkraftwagen und Züge) fördert, überarbeiten. Das soll es den Unternehmen erleichtern, Anreize zu nutzen, und sie somit zum kombinierten Einsatz von Lastwagen und Zügen, Binnen- und Seeschiffen bei der Güterbeförderung zu motivieren.
Fernbusverbindungen sollen ausgebaut werden
Angedacht ist auch eine Verordnung über den Personenkraftverkehr zur Förderung der Entwicklung von Fernbusverbindungen in ganz Europa und zur Eröffnung von Alternativen zur Nutzung privater Pkw. Das soll der Kommission zufolge dazu beitragen, die Emissionen aus dem Verkehr und die Überlastung der Straßen weiter zu verringern. Damit würden insbesondere einkommensschwachen Menschen zusätzliche, bessere und erschwinglichere Mobilitätsmöglichkeiten geboten, so die Kommission.
EU-weite Infrastruktur für alternative Kraftstoffe angestrebt
Ferner sieht der Kommissionsvorschlag einen Aktionsplan und Investitionslösungen für die europaweite Einführung einer Infrastruktur für alternative Kraftstoffe vor. Ziel ist eine Anhebung des Ambitionsgrads der nationalen Pläne, die Erhöhung der Investitionen und die Verbesserung der Akzeptanz bei Verbrauchern. Mit der Batterieinitiative, die von strategischer Bedeutung für die integrierte Industriepolitik der EU ist, will die Kommission außerdem dafür sorgen, dass die Fahrzeuge und andere Mobilitätslösungen der Zukunft und ihre Komponenten in der EU entwickelt und hergestellt werden können.
Zwischenziele sollen für sofortigen Anstoß von Investitionen sorgen
Der Vorschlag enthält auch Zielvorgaben für 2015 und für 2030. Mit den Zwischenzielen für 2025 soll laut Kommission sichergestellt werden, dass bereits jetzt Investitionen angestoßen werden. Die Ziele für 2030 geben Stabilität und die langfristige Richtung vor, um diese Investitionen aufrechtzuerhalten. Diese Ziele tragen laut Kommission dazu bei, den Übergang von Fahrzeugen mit konventionellem Verbrennungsmotor zu sauberen Fahrzeugen voranzutreiben.
Cañete: Globaler Wettlauf um Entwicklung sauberer Autos hat begonnen
Miguel Arias Cañete, EU-Kommissar für Klimapolitik und Energie, erklärte: "Der globale Wettlauf um die Entwicklung sauberer Autos ist eröffnet." Europa müsse seine Angelegenheiten in Ordnung bringen, wenn es eine leitende und führende Rolle in diesem globalen Wandel einnehmen will. "Das heutige Vorschlagspaket schafft die Voraussetzungen dafür, dass europäische Hersteller den globalen Energiewandel anführen können, statt anderen hinterherlaufen zu müssen", sagte der für die Energieunion zuständige Vizepräsident der Kommission Maros Šefčovič.
