Ketanji Brown Jackson ist als erste schwarze Frau
in der amerikanischen Geschichte als Richterin am Supreme Court der USA ins Amt eingeführt worden. Die 52-Jährige hatte bereits Ende Juni am Obersten Gerichtshof des Landes ihren Amtseid abgelegt. Am Freitag folgte eine förmliche Amtseinführungszeremonie am Gericht in der US-Hauptstadt Washington – im Beisein von US-Präsident Joe Biden und anderen hochrangigen Mitgliedern der Regierung. Am kommenden Montag beginnt die neue Sitzungsperiode des Supreme Courts.
Nachfolgerin von Stephen Breyer
Jackson folgt auf den langjährigen Richter Stephen Breyer, der in den Ruhestand ging. Breyer hatte bereits zu Jahresbeginn angekündigt, sich in diesem Sommer nach fast drei Jahrzehnten an dem Gericht von seinem Posten zurückzuziehen. Biden bekam so zum ersten Mal in seiner Amtszeit die Chance, einen der neun Richterposten nachzubesetzen. Richter am Supreme Court werden auf Lebenszeit ernannt und müssen in
einem aufwendigen Prozedere vom Senat bestätigt werden. Jackson nahm diese Hürde schon Anfang April.
Konservative Mehrheit bleibt
An der konservativen Mehrheit am obersten US-Gericht ändert der Personalwechsel nichts. Breyer und Jackson gehören beide dem liberalen Lager an. Bidens republikanischer Vorgänger Donald Trump hatte in seiner Amtszeit drei Richter am Supreme Court platzieren können und das Gericht so auf längere Sicht nach rechts gerückt. Momentan gelten sechs der neun Richter als konservativ.
Gitta Kharraz, 4. Oktober 2022 (dpa).
Weiterführende Links
Aus der Datenbank beck-online
Dethlefsen, Von den Mühen des Fortschritts: Verfassungsrichterin Jackson, DRiZ 2022, 262
Poseck, Besetzung von Richterpositionen – Status quo besser als sein Ruf, NJW 2022, 2734
Aus dem Nachrichtenarchiv
Erste schwarze Frau als Richterin am obersten US-Gericht vereidigt, Meldung der beck-aktuell-Redaktion vom 01.07.2022, becklink 2023791
Ketanji Brown Jackson wird Richterin am Supreme Court der USA, Meldung der beck-aktuell-Redaktion vom 11.04.2022, becklink 2022823
Biden nominiert Ketanji Brown Jackson für Supreme Court, Meldung der beck-aktuell-Redaktion vom 28.02.2022, becklink 2022388
US-Supreme-Court-Richter will abtreten - Chance für Biden, Meldung der beck-aktuell-Redaktion vom 27.01.2022, becklink 2022089
