Eckpunktepapier zur beschleunigten Digitalisierung vorgelegt

Die Regierung hat für die Digitalisierung von Planungs- und Genehmigungsverfahren ein Eckpunktepapier als Unterrichtung vorgelegt. Es sieht priorisierende Digitalisierungsmaßnahmen zur Umsetzung und Weiterentwicklung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) vor und zielt auf die Schaffung eines effizienten Datenaustausch zwischen Behörden mittels funktionierender IT-Schnittstellen. Auch Umweltdaten sollen so besser verfügbar werden.

Stärkere Vereinheitlichung und Standardisierung

Ziel ist es laut der Mitteilung vom 19.07.2022, das OZG über 2022 hinaus fortzuentwickeln und auf eine stärkere Vereinheitlichung und Standardisierung zu setzen, heißt es in der Unterrichtung weiter. Alle Beteiligten sollen danach auf standardisierte Nutzerkonten zugreifen können, durch die die Kommunikation mit Behörden vereinfacht werden soll. Für Bürger seien dies die bereits interoperablen Nutzerkonten Bund (BundID), die um die Möglichkeit, digitale Bescheide oder Rückfragen zu erhalten und zu stellen, ergänzt werden sollen. Für juristische Personen, Vereinigungen oder Behörden werde durch die Länder ein einheitliches Organisationskonto auf ELSTER-Basis erarbeitet, durch das bis Ende 2022 "alle unternehmensbezogenen Nachrichten der Verwaltung an das Postfach adressiert werden können", schreibt die Bundesregierung.

Building Information Modeling ab 2025 standardmäßig beim Bundesfernstraßenbau

Die Nutzung von Building Information Modeling (BIM) sei Kernbestandteil intelligenter und effizienter Planungs- und Baumethoden und soll weiter vorangetrieben werden, heißt es in dem Eckpunktepapier weiter. Mittels BIM könne der Lebenszyklus eines Bauprojekts virtuell abgebildet werden. BIM soll ab 2025 beim Bundesfernstraßenbau standardmäßig zum Einsatz kommen und sein Einsatz im Geschäftsbereich der Bundeswasserstraßen soll weiter ausgebaut werden. Begleitend sollen verstärkt Fortbildungsmaßnahmen angeboten und Forschungs- und Entwicklungsmaßnahmen initiiert werden.

Gitta Kharraz, 19. Juli 2022.