Das Bundesjustizministerium baut das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) am Standort Jena mit rund 110 zusätzlichen Stellen aus. Insbesondere würden drei Patentabteilungen in Jena eingerichtet, heißt es in einer Pressemitteilung des Ministeriums. Bisher seien am dortigen Standort nur die Designabteilung und Teile des Markenbereichs angesiedelt.
Ausbau bis 2024
Laut Ministerium sollen bis zum Jahr 2024 drei neue Patentabteilungen mit bis zu 93 Arbeitsplätzen für Patentprüfungen entstehen. Daneben sollen der dortige Markenbereich um sieben bis zehn Arbeitsplätze und der IT-Support um weitere acht Arbeitsplätze ausgebaut werden. Durch die etwa 110 neuen Stellen werde die Dienststelle von etwa 230 auf rund 340 Stellen erweitert werden. Insgesamt seien beim DPMA aktuell knapp 2.800 Mitarbeiter an den Standorten in München, Jena und Berlin tätig.
Redaktion beck-aktuell, 6. April 2021.
Weiterführende Links
Aus der Datenbank beck-online
Bacher, Die Rechtsprechung des BGH in Patentsachen im Jahr 2019, GRUR 2020, 1129
Aus dem Nachrichtenarchiv
DAV fordert: Keine Rechtsdienstleistungen durch Öffentlichkeitsarbeit des DPMA, Meldung der beck-aktuell-Redaktion vom 01.03.2021, becklink 2019052
Höhere Gebühren für das DPMA geplant, Meldung der beck-aktuell-Redaktion vom 09.02.2021, becklink 2018839
