Harmonisierte Gültigkeitsdauer für sichere Freizügigkeit
Darüber hinaus hat die Kommission auch die Vorschriften für die Kodierung von Impfzertifikaten angepasst. Um genügend Zeit für die technische Umsetzung des Anerkennungszeitraums und die Kampagnen der Mitgliedstaaten für Auffrischungsimpfungen zu haben, sollen die neuen Vorschriften laut Kommission erst ab dem 01.02.2022 gelten. "Eine harmonisierte Gültigkeitsdauer des digitalen COVID-Zertifikats der EU ist eine Voraussetzung für eine sichere Freizügigkeit und eine Koordinierung auf EU-Ebene", erklärte Stella Kyriakides, Kommissarin für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit. Das Instrument könne seine Stärke für Bürger und Unternehmen nur entfalten, wenn es in der gesamten EU kohärent eingesetzt werde.
Verbindlicher Anerkennungszeitraum für funktionierenden Binnenmarkt entscheidend
"Eine verbindliche Gültigkeit von Impfzertifikaten soll gewährleisten, dass die Reisemaßnahmen der Mitgliedstaaten weiterhin koordiniert werden, wie dies vom Europäischen Rat im Anschluss an seine letzte Tagung vom 16.12.2021 gefordert wurde", so die Kommissarin weiter. Mit den neuen Vorschriften werde sichergestellt, dass die jeweiligen Beschränkungen auf den besten jeweils verfügbaren wissenschaftlichen Erkenntnissen sowie auf objektiven Kriterien beruhen. Ein verbindlicher Anerkennungszeitraum der Impfzertifikate sei für das Funktionieren des Binnenmarkts von entscheidender Bedeutung und werde Klarheit für EU-Bürgerinnen und -Bürger schaffen, die ihr Recht auf Freizügigkeit wahrnehmen.
Neue Vorschriften nur für Reisen relevant
Mit den neuen Vorschriften für Reisen innerhalb der EU werden laut Kommission die unterschiedlichen Vorschriften in den Mitgliedstaaten harmonisiert. Wie die Verordnung über das digitale COVID-Zertifikat der EU gelten die neuen Vorschriften für die Anerkennung nur im Zusammenhang mit Reisen. Die Mitgliedstaaten werden zwar ermutigt, sie anzugleichen, um Reisenden Sicherheit zu bieten und Störungen zu verringern, doch können sie bei der Verwendung der Zertifikate auf nationaler Ebene unterschiedliche Vorschriften einführen.
