Deutsch­land liegt bei der Dauer von Ge­richts­ver­fah­ren im EU-Mit­tel­feld

Bei der Dauer vie­ler Ge­richts­ver­fah­ren liegt Deutsch­land im eu­ro­päi­schen Mit­tel­feld. Zivil- und han­dels­recht­li­che Strei­tig­kei­ten dau­er­ten 2015 in ers­ter In­stanz im Schnitt 190 Tage. Das geht aus einem Be­richt zum Zu­stand der na­tio­na­len Jus­tiz­sys­te­me her­vor, den die Brüs­se­ler EU-Kom­mis­si­on am 10.04.2017 vor­stell­te. Ver­wal­tungs­ver­fah­ren dau­er­ten mit im Schnitt 349 Tagen deut­lich län­ger. Die Dauer von Straf­ver­fah­ren wurde kaum er­fasst.

Meh­re­re Grün­de für lange Ver­fah­rens­dau­er

Als Grün­de für lange Ver­fah­rens­dau­ern im All­ge­mei­nen nann­te EU-Jus­tiz­kom­mis­sa­rin Vera Jou­ro­va kom­pli­zier­te Ab­läu­fe, man­geln­de Res­sour­cen und die noch nicht weit ver­brei­te­te Nut­zung von In­for­ma­ti­ons­tech­no­lo­gie. Am schnells­ten lie­fen mit einer Dauer von 86 Tagen Zivil- und Han­dels­ver­fah­ren vor Lu­xem­bur­ger Ge­rich­ten ab. Schluss­licht war Zy­pern mit 638 Tagen durch­schnitt­li­cher Ver­fah­rens­dau­er, al­ler­dings nach Zah­len aus dem Jahr 2013. Nach den ak­tu­ells­ten Zah­len aus dem Jahr 2015 - die je­doch noch nicht für alle Län­der vor­lie­gen - be­fand sich Ita­li­en mit 527 Tagen Ver­fah­rens­dau­er an letz­ter Stel­le.

Aus­ga­ben für das Ge­richts­sys­tem und An­zahl der Rich­ter­stel­len

Lu­xem­burg gibt mit 187 Euro pro Jahr und Ein­woh­ner re­la­tiv ge­se­hen auch das meis­te Geld für sein Ge­richts­sys­tem aus. Mit 46 Rich­tern pro 100.000 Ein­woh­ner lag das Land auch in die­ser Sta­tis­tik vorn. Deutsch­land be­fand sich mit 150 Euro Aus­ga­ben für Ge­rich­te pro Jahr und Ein­woh­ner hin­ter Großbri­tan­ni­en an drit­ter Stel­le. Bei der Zahl der Rich­ter (24 je 100.000 Ein­woh­ner) lag sich die Bun­des­re­pu­blik im eu­ro­päi­schen Mit­tel­feld.

Redaktion beck-aktuell, 11. April 2017 (dpa).

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