Anmeldungen von Inländern leicht zurückgegangen
Die Nachfrage deutscher Anmelder sei dagegen leicht zurückgegangen. Inländer meldeten nach Mitteilung des DPMA 2,5% weniger Patente und 2,6% weniger Marken beim DPMA an. Insgesamt gingen im vergangenen Jahr 67.895 Patentanmeldungen beim DPMA ein. Die Zahl der Markenanmeldungen lag bei 75.358. "Die stabilen Zahlen auf diesem hohen Niveau zeigen, wie wichtig der deutsche Markt auch für innovationsstarke Unternehmen aus dem Ausland ist", sagte DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer. Zudem belege die anhaltend hohe Nachfrage das große Vertrauen in die Qualität der Schutzrechte.
Erteilungsquote für Patente bei 43%
Insgesamt schlossen die Prüfer nach Angaben des DPMA 38.087 Prüfungsverfahren ab, 3,4% mehr als im Vorjahr. Die Zahl der erteilten Patente stieg um 4,6% auf 16.368. Die Erteilungsquote lag nur geringfügig über dem Niveau des Vorjahres bei 43%. Zum Jahresende 2018 waren insgesamt 129.461 Patente in Kraft. Im Markenbereich lag die Zahl der abgeschlossenen Eintragungsverfahren bei 71.507 und damit ebenfalls leicht im Plus (0,6%). Allerdings wurden mit 50.565 etwas weniger Marken als im Vorjahr eingetragen (minus 0,8%). Die Eintragungsquote lag bei 70,7%. Der Markenbestand im Register wuchs zum Jahresende auf 815.589.
Gesamtsektor "Elektrotechnik" legt deutlich zu
Im Ranking der anmeldestärksten Technologiefelder liegt mit 12.273 Patentanmeldungen weiterhin der "Transport" vorne, für den ein Großteil der Anmeldungen aus der Automobilindustrie eingereicht wird. Auch 2018 gab es in diesem Bereich nach Mitteilung des DPMA wieder einen deutlichen Zuwachs (plus 5,8%). Hinter dem Transport liegen die Technologiefelder "Elektrische Maschinen und Geräte, elektrische Energie" (7.420 Anmeldungen), "Maschinenelemente" (5.871), "Messtechnik" (4.979) und "Motoren, Pumpen, Turbinen" (4.274) auf den Plätzen 2 bis 5. Auffällig sei in diesem Jahr, dass der Gesamtsektor "Elektrotechnik" deutlich zulegt (plus 6,8%). Nach Einschätzung des DPMA liegt der Grund hierfür bei den stark steigenden Anmeldezahlen für Software-basierte Erfindungen einschließlich der Anwendungen von sogenannter künstlicher Intelligenz (KI).
Robert Bosch GmbH ist aktivster Patentanmelder
Auf Platz eins bei den aktivsten Patentanmeldern stand 2018 wie in den vergangenen Jahren die Robert Bosch GmbH (4.230 Anmeldungen), gefolgt von der Schaeffler Technologies AG & Co. KG (2.417) und Ford Global Technologies, LLC (1 921). Bei den Marken führte die Daimler AG mit 99 Anmeldungen das Ranking der Anmeldungen an, vor der Volkswagen AG (78) und der Brillux GmbH & Co. KG (62).
Gebrauchsmuster und Designs weiter rückläufig
Der Abwärtstrend bei den Gebrauchsmuster- und Designanmeldungen setzte sich 2018 fort. 42.670 einzelne Designs wurden 2018 nach Angaben der Behörde beim DPMA eingereicht und damit 8,7% weniger als im Vorjahr. Allerdings konnte das Amt mit 53.216 mehr Eintragungsverfahren abschließen als 2017 (plus 0,4%). 47.647 davon wurden durch Eintragung ins Register erledigt – eine Eintragungsquote von rund 90%. Zudem wurden 12.311 Gebrauchsmuster angemeldet (minus 7,4%). Durch Eintragung wurden 11.295 Anmeldungen erledigt und damit 87,5%.
Mit Haushaltsüberschuss abgeschlossen
Das DPMA schloss nach eigenen Angaben 2018 mit einem Überschuss von 188,2 Millionen Euro ab, der dem Bundeshaushalt zugutekommt. Die Einnahmen, fast komplett aus Gebühren, stiegen im Vergleich zum Vorjahr um 5,4% auf 411,4 Millionen Euro. Die Ausgaben betrugen 223,2 Millionen Euro (plus 7%).
