Kindermann: Wegen Komplexität kleine Schritte statt großen Reformvorhabens

"Die Pandemie hat uns gezeigt, wie wichtig eine fortschreitende Digita­li­sierung der Gerichtsabläufe sowie die elektro­nische Kommuni­kation aller Verfah­rens­be­tei­ligten und Akteure mit der Justiz ist", so Benjamin Strasser, Parlamen­ta­rischer Staats­se­kretär im Bundes­mi­nis­terium der Justiz, der stellver­tretend für Minister Marco Buschmann die Teilneh­menden begrüßte. Kindermann erklärte, das Vorhaben sei vielschichtig und müsse in zahlreichen kleinen Schritten angegangen werden. Ein großes Reformvorhaben sei angesichts der Komplexität des Themas nicht möglich. Sie unterstreicht die Notwendigkeit einer interprofessionellen Diskussion. So seien auch technischer Sachverstand und Expertise in Kommuni­ka­ti­ons­dynamiken vonnöten. Am Ende müsse dennoch ein einheit­liches Gesamt­konzept stehen – länder­spe­zi­fische Insellö­sungen zerfaserten den Prozess und schafften neue Barrieren.

Bundeseinheitliches Videoportal der Justiz soll bis 2023 einsatzbereit

Laut DAV wurden auch die Konzepte des Bundes­jus­tiz­mi­nis­teriums für ein Online-Klagetool vorgestellt. Bisher handele es sich dabei zwar nur um eine Erprobung neuer Möglich­keiten für eng begrenzte Fragestellungen. Die aus dem Projekt gewonnenen Erkenntnisse könnten jedoch auch Erfahrungen für weitere Digita­li­sie­rungs­mög­lich­keiten erbringen. Wie genau diese aussähen – ob es Teilnah­me­pflichten gebe und wer Klage erheben könne – sei dabei zwar noch offen. Ein bundes­ein­heit­liches Videoportal der Justiz solle jedoch spätestens bis 2023 einsatz­bereit sein, so Staats­se­kretär Strasser.