Corona: Trump will vorsorglich Gesetz aus Kriegszeiten aktivieren

US-Präsident Donald Trump will in der Coronakrise im Notfall auf ein ursprünglich für Kriegszeiten vorgesehenes Gesetz zurückgreifen. Der Defense Production Act (Verteidigungs-Produktions-Gesetz) stattet den Präsidenten bei Bedarf mit weitreichenden Befugnissen aus, im Interesse der nationalen Sicherheit in die Privatwirtschaft eingreifen zu können. Angeordnet werden kann zum Beispiel die Produktion essenzieller Materialien und Waren, um angemessen auf die Krise zu reagieren.

Schutzmasken als Beispiel angeführt

"Nur für den Fall, dass wir es brauchen", sagte Trump am 18.03.2020 bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus. Als Beispiele führte er Schutzmasken an, die in der globalen Gesundheitskrise rar geworden sind. "Wir haben Millionen davon angefordert, und wir brauchen Millionen mehr", sagte Trump.

Redaktion beck-aktuell, 19. März 2020 (dpa).

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Corona-Krise: Bund und Länder vereinbaren massive Beschränkungen des öffentlichen Lebens, Meldung der beck-aktuell-Redaktion vom 17.03.2020, becklink 2015746

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