Basisschutz durch betriebliche Hygienekonzepte

Die Basisschutzmaßnahmen werden laut Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) nun nicht mehr unmittelbar in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vorgeschrieben, sondern durch die Betriebe als Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung in betrieblichen Hygienekonzepten festgelegt. Dabei seien sowohl das örtliche Infektionsgeschehen sowie die tätigkeitsspezifischen Infektionsgefahren, wie etwa durch räumliche Begebenheiten, zu berücksichtigen.

Arbeitgeber müssen weiter Impfung ermöglichen

Die Arbeitgeber müssten zudem weiterhin über die Risiken einer COVID-19-Erkrankung und die Impf-Möglichkeiten informieren und letztere während der Arbeitszeit ermöglichen. Eine deutliche Steigerung der Impfquote bleibe die zentrale Voraussetzung, um eine erneute Infektionswelle im nächsten Herbst zu vermeiden oder zumindest in ihren Auswirkungen deutlich zu begrenzen. Die Änderungen treten am 20.03.022 in Kraft und gelten bis einschließlich 25.05.2022.