Die Bundesregierung will künftig mit der Cell-Broadcast-Technologie im Katastrophenfall die Bevölkerung auch per Textnachricht warnen. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch eine Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes auf den Weg gebracht. "Wenn man nachts geweckt wird, muss man sofort wissen, was passiert ist und wie man sich verhalten soll", betonte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU).
Warnmittelmix wird ergänzt
Mithilfe der Cell-Broadcast-Technologie können alle Mobilfunktelefone, die in einer Mobilfunkzelle eingebucht sind, eine Warnung per Textnachricht erhalten. Künftig soll es möglich sein, über das vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe betriebene Modulare Warnsystem MoWaS auch Cell-Broadcast-Warnungen auszulösen. Cell Broadcast dient dabei als ergänzender Warnkanal für den bereits jetzt in Deutschland eingesetzten Warnmittelmix. Mit der Änderung des TKG stehe der notwendige rechtliche Rahmen für die Einführung von Cell Broadcast, betonte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). Jetzt würden die technischen Details erarbeitet, damit Cell Broadcast schnell zum Einsatz kommen könne, kündigte er an.
Redaktion beck-aktuell, 18. August 2021 (dpa).
Weiterführende Links
Aus der Datenbank beck-online
Hornung/Stroscher, Datenschutz in der Katastrophe, GSZ 2021, 149
Aus dem Nachrichtenarchiv
Ermittlungsverfahren gegen Landrat nach Flutkatastrophe im Ahrtal, Meldung der beck-aktuell-Redaktion vom 06.08.2021, becklink 2020584
