Bundestag gibt grünes Licht für Zensus 2021

Im übernächsten Jahr gibt es in Deutschland wieder eine umfassende Volkszählung. Der Bundestag machte am 06.06.2019 den Weg für den Zensus 2021 frei. Er umfasse eine Bevölkerungs- , eine Gebäude- und eine Wohnungszählung, heißt es in der vom Parlament beschlossenen Rechtsgrundlage. Wie schon beim Zensus 2011 sollen vorwiegend bereits vorhandene Verwaltungsdaten genutzt werden. Nur in Fällen, in denen die Daten nicht ausreichen, soll es stichprobenartige Befragungen der Bürger geben.

Widerstand aus den Bundesländern

Die Kosten für die öffentliche Hand werden auf 994 Millionen Euro geschätzt. Einem Zeitungsbericht zufolge gibt es hier allerdings Widerstand aus den Bundesländern, weil sie den Löwenanteil von 722 Millionen Euro bezahlen sollen. "So wie es aussieht, werden die Länder den Vermittlungsausschuss anrufen", sagte Schleswig-Holsteins Bevollmächtigter beim Bund, Ingbert Liebing (CDU), der "Neuen Osnabrücker Zeitung"(Ausgabe vom 07.06.2019). Das Gesetz ist im Bundesrat zwar nichts zustimmungspflichtig, aber im Vermittlungsausschuss könnte die Angelegenheit erheblich verzögert werden.

Anforderungen an Datenschutz und IT-Sicherheit gestiegen

Mit den geplanten Kosten von insgesamt 994 Millionen Euro würde die Volkszählung deutlich teurer als vor zehn Jahren, als lediglich 667 Millionen Euro für Vorbereitung, Erhebung, Aufbereitung und Evaluierung fällig wurden. Als Gründe für die Kostensteigerung werden die allgemeine Preisentwicklung sowie gestiegene Anforderungen an Datenschutz und IT-Sicherheit genannt. Zudem habe das Bundesverfassungsgericht zur Korrektur der Einwohnerzahlen eine größere Haushaltsstichprobe als 2011 verlangt.

Redaktion beck-aktuell, 7. Juni 2019 (dpa).

Mehr zum Thema