Bundestag beschließt Gründung einer Gleichstellungsstiftung

Eine neue Bundesstiftung soll sich für den Abbau von Benachteiligungen von Frauen in Deutschland einsetzen. Der Bundestag beschloss am Donnerstag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen die Gründung einer "Bundesstiftung Gleichstellung". Sie soll die Verwaltung, Verbände und die Wirtschaft beraten, gleichstellungspolitische Initiativen vernetzen und Forschungsaufträge vergeben. Die Stiftung soll noch in diesem Jahr gegründet werden und ihren Sitz in Berlin haben.

Gleichberechtigung bedeutet nicht tatsächliche Gleichstellung

Die "Bundesstiftung Gleichstellung" soll Informationen sammeln, aufbereiten und zur Verfügung stellen. Nach Angaben der Bundesregierung geht es dabei unter anderem um "anschauliche Publikationen" oder Workshops. Das Vorhaben hatten Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart. Begründet wird es damit, dass die im Grundgesetz verankerte Gleichberechtigung von Frauen und Männern trotz Fortschritten noch nicht zu einer tatsächlichen Gleichstellung geführt habe.

Kosten von 5,2 Millionen Euro jährlich vorgesehen

Geführt werden soll die Stiftung von einem Direktorium aus "zwei Personen unterschiedlichen Geschlechts, darunter eine Frau". Kalkuliert wird mit Kosten für das laufende Jahr in Höhe von 3,2 Millionen und ab 2022 mit rund 5,2 Millionen Euro jährlich. Eingeplant sind inklusive Direktorium 33 Stellen. Geschäftsführung und Direktorium der Stiftung stehen unter Aufsicht eines Stiftungsrats, der von der amtierenden Bundesfamilienministerin oder dem amtierenden Bundesfamilienminister geführt wird.

Für faire Bezahlung

Auf dem Weg zur Gleichstellung von Frauen und Männern gebe es noch viel zu tun, sagte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD). "Es geht um faire Bezahlung und Zeit für die Familie, die eigenen Bedürfnisse und Chancengerechtigkeit." Die Bundesstiftung solle dazu beitragen, die notwendigen Veränderungen zu beschleunigen.

Redaktion beck-aktuell, 16. Apr 2021 (dpa).