5.000 neue Mobilfunkstandorte geplant
Kernmaßnahme der Strategie ist die Gründung einer Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft, die den Mobilfunkausbau aktiv unterstützt und beschleunigt. Sie soll die Kommunen weitreichend entlasten. Mit rund 1,1 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen Digitale Infrastruktur ist beabsichtigt, bis zu 5.000 Mobilfunkstandorte zusätzlich zu errichten.
Einfachere Genehmigungsverfahren vorgesehen
Vorangetrieben werden soll außerdem der Bau von Mobilfunkmasten durch einfachere Genehmigungsverfahren und mehr mögliche Standorte. Hier sollen auch verstärkt Gebäude und Flächen des Bundes, der Länder und der Kommunen genutzt werden. Geplant ist parallel dazu weitere Forschung und eine Kommunikationsoffensive, die sich auch mit Bedenken in der Bevölkerung unter anderem wegen mutmaßlicher Gesundheitsgefahren durch elektromagnetische Felder befassen soll.
99,95% der Haushalte sollen versorgt sein
"5.000 Masten werden dazu führen, dass wir 99,95% der Haushalte versorgen und 97,5% der Fläche", erklärte der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Andreas Scheuer (CSU). Das gelte für den Zeitraum bis 2024. Die Mobilfunkanbieter wiederum hätten bereits vorher den Bau von 6.000 zusätzlichen Anlagen zugesagt. Für verbleibende, besonders entlegene Haushalte, die nur zu sehr hohen Kosten erschlossen werden können, will die Bundesregierung eine Versorgung durch geeignete alternative Technologien wie zum Beispiel Satellit sicherstellen.
Schutz vor elektromagnetischen Feldern bleibt gewahrt
Die Bundesregierung betont, dass der Schutz der Bevölkerung und der Umwelt in Bezug auf elektromagnetische Felder auch weiterhin gewährleistet werde. Die Bundesregierung werde das bestehende Schutzniveau auch beim 5G-Ausbau sicherstellen.
Unterstützung für den ländlichen Raum
Im Fokus steht auch die Versorgung von Orten gerade im ländlichen Raum, die ohne staatliche Maßnahmen absehbar auf lange Sicht keine Perspektive auf ein Mobilfunknetz haben. Damit auch die Land- und Forstwirtschaft moderne Technologien nutzen kann, stehen laut Regierung 5G-Frequenzen für eigene, lokale Netze zu sehr geringen Gebühren bereit. Um den Aufbau solcher Netze für den konkreten Bedarf der Landwirte zu ermöglichen, werde die Errichtung dieser Netze mit einem Förderprogramm unterstützt.
Notalarmierungsfunktion in entlegenen Gebieten wird geprüft
Eine 100%ige flächendeckende Versorgung kostet laut einer Studie des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur 15 Milliarden Euro. 30% der Fläche Deutschlands seien Naturflächen. Die Bundesregierung werde prüfen, wie bei Notfällen – gerade in entlegenen Naturgebieten – eine Notalarmierungsfunktion gewährleistet werden kann.
