Schaden durch Cyberattacken um ein Vielfaches gestiegen
Die Kommission habe das Anliegen geäußert, Bürger besser vor Cyberattacken schützen zu wollen, denn deren Anzahl sei in der letzten Zeit rasant gestiegen. Der wirtschaftliche Schaden durch Cyberkriminalität habe sich in den letzten fünf Jahren verfünffacht und drohe noch weiter erheblich anzuwachsen, heiße es in der Kommissions-Mitteilung.
Verbraucherrechte bei Sicherheitslücken von IT-Produkten stärken
In ihrer Stellungnahme bezeichnen die Länder die Sicherheit informationstechnischer Systeme als eine der aktuellen Herausforderungen. Sie begrüßten es deshalb ausdrücklich, dass sich die Kommission des Themas annimmt. Dabei dürfe es aber nicht nur um technische Fragen gehen, sondern auch um die Sensibilisierung der Nutzer. Diese sollten nach Ansicht des Bundesrates auch bei der Haftung für Schäden durch IT-Produkte stärker berücksichtigt werden. Außerdem sprach sich die Länderkammer dafür aus, die Gewährleistungsrechte von Verbrauchern im Zusammenhang mit Sicherheitslücken von IT-Produkten genau zu regeln. Hierzu solle die Kommission Vorschläge erarbeiten.
EU-Agentur für Cybersicherheit
Zur Verbesserung der Cyberabwehrfähigkeit der EU wolle die Kommission unter anderem die europäische Agentur für Netz- und Informationssicherheit (ENISA) stärken und zur EU-Agentur für Cybersicherheit ausbauen. Geplant seien außerdem ein EU-weiter Rahmen für die Cybersicherheitszertifizierung, der Aufbau eines Notfallmanagements sowie die Errichtung eines Europäischen Forschungs- und Kompetenzzentrums für Cybersicherheit.
