Leitlinien informieren über Spielräume für die genossenschaftliche Arbeit 

Genossenschaften würden es gerade kleineren Unternehmen ermöglichen, ihre Stellung im Markt zu stärken, betonte BKartA-Präsident Andreas Mundt. Sie würden in vielen Bereichen des Wirtschaftslebens in Deutschland eine wichtige Rolle und spielen und häufig auch zu einer Belebung des Wettbewerbs führen. Die besondere Organisationsform im genossenschaftlichen Verbund führe aber auch zu kartellrechtlichen Fragestellungen. Die Leitlinien erläuterten anhand von Praxisbeispielen den Hintergrund, Zweck und die Reichweite des Kartellverbots und stellten die möglichen Spielräume für die genossenschaftliche Arbeit dar. Dabei werde Bezug genommen auf relevante Entscheidungen des Bundeskartellamts und der Europäischen Kommission. Außerdem enthielten die Leitlinien auch Orientierungshilfen bezüglich neuer digitaler Vertriebs- und Kooperationsformen. 

Leitlinienerlass in Koalitionsvertrag 2018 vereinbart

Vor dem Hintergrund vergangener Verfahren des Bundeskartellamts im Zusammenhang mit genossenschaftlich organisierten Unternehmen und mit Blick auf den Strukturwandel im Agrarhandelsbereich sowie das Erstarken des Online-Handels, habe der Koalitionsvertrag 2018 den Erlass der nun vorgelegten Leitlinien vorgesehen. Der heutigen Veröffentlichung sei eine öffentliche Konsultation eines ersten Entwurfs der Leitlinien vorausgegangen. Die zahlreichen Stellungnahmen von unterschiedlichen Marktteilnehmern und interessierten Kreisen seien ausgewertet und berücksichtigt worden.