Volkswagen hat auch in Großbritannien Autos mit illegaler Abschalteinrichtung verkauft. Bei der verwendeten Software handele es sich um ein sogenanntes "Defeat Device", hieß es in einem am 06.04.2020 veröffentlichen Urteil eines Londoner Gerichts. Geklagt hatten über 90.000 Käufer eines Diesel von VW, Audi, Skoda und Seat. Der VW-Konzern verwies darauf, dass das Gericht lediglich Vorfragen entschieden habe.
VW prüft Rechtsmittel
"Die heutige Entscheidung betrifft weder die Haftung, noch Fragen der Verursachung oder des Schadens. Mit diesen Punkten muss sich das Gericht im weiteren Verlauf des Verfahrens noch auseinandersetzen“, sagte ein Konzernsprecher. Volkswagen bleibe dabei, dass den Klägern kein Schaden entstanden sei. Nach einer Prüfung der Entscheidungsgründe will der Autobauer entscheiden, ob Rechtsmittel eingelegt werden.
Hintergrund
VW hatte im September 2015 auf Druck von US-Umweltbehörden eingeräumt, in großem Stil bei Abgastests betrogen zu haben. Durch sogenannte Abschalteinrichtungen ("Defeat Devices“) wurden die Stickoxid-Messwerte auf dem Prüfstand nach unten frisiert. Weltweit betraf die Affäre laut damaligen Unternehmensangaben rund elf Millionen Dieselautos. Wegen des "Dieselgate“-Skandals hat der Konzern bereits mehr als 30 Milliarden Euro an Rechtskosten verbucht. Die rechtliche Aufarbeitung der Affäre dauert weiter an.
Redaktion beck-aktuell, 7. April 2020 (dpa).
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NJW 2020, 508
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