Brenneisen und Marx zu BGH-Richterinnen ernannt

Am Bundesgerichtshof gibt es zwei neue Richterinnen. Wie das Gericht am 29.06.2017 mitteilte, wurden Ute Brenneisen und Nina Marx vom Bundespräsidenten ernannt. Das Präsidium des BGH hat Brenneisen dem vornehmlich für das Werkvertrags-, Handelsvertreter- und Zwangsvollstreckungsrecht zuständigen Siebten Zivilsenat zugewiesen. Marx wird mit jeweils hälftiger Arbeitskraft für den vornehmlich für den gewerblichen Rechtsschutz und das Urheberrecht mit Ausnahme der technischen Schutzrechte, für das Wettbewerbsrecht, das Transportrecht, das Maklerrecht sowie für Rechtstreitigkeiten über Schiedssprüche zuständigen Ersten Zivilsenat sowie für den Zehnten Zivilsenat tätig sein, der schwerpunktmäßig mit Patent- und Gebrauchsmusterstreitsachen sowie Patentnichtigkeitssachen befasst und darüber hinaus für Personenbeförderungs- und Reisevertragsrecht, Schenkungs- und Vergaberecht zuständig ist.

Vita Brenneisen

Brenneisen ist 55 Jahre alt. Nach Abschluss ihrer juristischen Ausbildung trat sie 1991 in den höheren Justizdienst des Landes Thüringen ein. Die promovierte Juristin war bei dem Kreisgericht Erfurt-Stadt und dem Landgericht Erfurt tätig, wo sie im Oktober 1994 zur Richterin am Landgericht ernannt wurde. Von April 1996 bis Ende 1996 sowie erneut von Oktober 1999 bis September 2000 war sie an das Thüringer Oberlandesgericht Jena abgeordnet. Von Oktober 2000 bis Ende 2004 schloss sich eine Abordnung als wissenschaftliche Mitarbeiterin an den BGH an, in deren Verlauf – Anfang Oktober 2004 –Brenneisen zur Richterin am Thüringer Oberlandesgericht befördert wurde. Dort war sie seit Januar 2005 Mitglied verschiedener Zivilsenate. Mit der Ernennung zur Vorsitzenden Richterin am OLG im August 2016 übernahm sie die Leitung eines Zivilsenats und Anfang 2017 auch den Vorsitz des Senats für Notarsachen des Thüringer OLG.

Vita Marx

Marx ist 43 Jahre alt. Nach Abschluss ihrer juristischen Ausbildung trat sie 2004 in den höheren Justizdienst der Freien Hansestadt Bremen ein. Die promovierte Juristin war bei dem Amtsgericht Bremen-Blumenthal sowie dem AG Bremen tätig, wo sie Ende 2006 zur Richterin am AG ernannt wurde. Im Dezember 2007 wechselte sie als Richterin am LG an das LG Bremen, wohin sie bereits seit September 2007 abgeordnet war. Von Juli 2008 bis Juni 2011 war Marx als wissenschaftliche Mitarbeiterin an den BGH abgeordnet. Im Januar 2013 erfolgte ihre Beförderung zur Richterin am Hanseatischen OLG Bremen.

Redaktion beck-aktuell, 30. Juni 2017.