Konkurrenzmarke ist zu löschen
Die documenta war gegen die Eintragung einer anderen Marke vorgegangen, die das Wort in anderer Schreibweise beinhaltete. Diese musste dem Beschluss des Gerichts zufolge gelöscht werden. Das Ergebnis sei deshalb so wichtig, weil das Gericht der Marke "documenta" juristisch eine besondere Bedeutung zuspreche, die nicht nur für die Vergangenheit, sondern auch für die Zukunft gelte, sagte der Leiter für Recht und Grundsatzfragen der Documenta, Philipp Greguhn, der "Frankfurter Rundschau".
BPatG: Marke "documenta" genießt besonderen Schutz
Der Beschluss fiel bereits im Mai. Der Sprecher des Bundespatentgerichts erklärte der dpa, dass es sich zwar um eine Einzelfallentscheidung handelt. Dennoch sei "documenta" eine starke Marke, die besonderen Schutz genieße. Eine jüngere Marke müsse gelöscht werden, wenn sie einer älteren zu nahe komme. Dafür seien drei Faktoren entscheidend: Wie stark ist die Marke, wie ähnlich sind die Zeichen und was bieten die Konkurrenten an. Im Falle der Kunstausstellung sei die Bekanntheit der Marke so groß, dass sich auch ein inhaltlich weit entferntes Unternehmen - in diesem Fall eine Steuerberatung - nicht so nennen darf.
