Innenministerium kippt Thüringer Plan zur Aufnahme von 500 Flüchtlingen

Das Bundesinnenministerium erklärt kein Einvernehmen zum Thüringer Landesaufnahmeprogramm für Flüchtlinge von den griechischen Inseln. Dies geht aus einer Mitteilung des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz hervor. "Die Antwort habe ich zur Kenntnis genommen und bin enttäuscht. Im Ministerium wird sie und vor allem ihre Begründung nun geprüft", sagte Justizminister Dirk Adams (Grüne) am 07.08.2020.

Ziel: Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen für 500 Personen

Thüringen hatte das Innenministerium im Juni um das Einvernehmen zur Landesaufnahmeanordnung gebeten. Dieser zufolge sollte bis Ende 2022 bis zu 500 Personen eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen erteilt werden, insbesondere unbegleiteten Minderjährigen, allein reisenden Frauen, Schwangeren, alleinstehenden Müttern mit ihren Kindern sowie alten, schwer erkrankten oder traumatisierten Flüchtlingen.

Bereitschaft zu helfen weiter vorhanden

Klar sei, dass die Bereitschaft, Menschen aus den Flüchtlingscamps in Griechenland aufzunehmen, weiterhin bestehe, so Adams. An den katastrophalen Zuständen dort habe sich nichts geändert. "Auch wir stehen angesichts der Verhältnisse dort in der Verantwortung. Wir sind bereit zu helfen, unabhängig davon, ob dafür das Landesaufnahmeprogramm oder ein anderes Maßnahmenpaket genutzt wird", betonte Adams. Es komme darauf an, dass gerade besonders schutzbedürftige Personen aus den unhaltbaren Zuständen in den Camps herauskommen.

Redaktion beck-aktuell, 7. Aug 2020.