Freispruch nach Widerruf belastender Aussagen
Der Asylbewerber war von den Behörden lange für einen Syrer gehalten worden. Er stand im Verdacht, im Auftrag der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) einen Anschlag in Düsseldorf geplant zu haben. Ende Januar 2018 war der damals 29-Jährige von diesem Verdacht aber freigesprochen worden, nachdem der Hauptangeklagte seine belastenden Aussagen widerrufen hatte.
Trotz Freispruchs weiter als islamistischer Gefährder geführt
Trotz des Freispruchs soll Hamza C. weiterhin als islamistischer Gefährder eingestuft worden sein. Rund eineinhalb Jahre saß er in Untersuchungshaft, für die er Anspruch auf Entschädigung hat. Seit Dezember 2017 befand er sich in Abschiebehaft. "Der Fall zeigt, dass Abschiebungen von Gefährdern im Einzelfall möglich sind, aber eines enormen Personaleinsatzes bedürfen“, so der nordrhein-westfälische Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Joachim Stamp (FDP) zu "Spiegel Online“. Die Beschaffung von Passersatzpapieren sei mit extrem hohem Aufwand verbunden, die Rückführungsabkommen müssten deutlich und rasch verbessert werden.
