Rekordinvestitionen und brummende Binnenkonjunktur führen zu Steuerzuwachs
Die 156. Sitzung des Arbeitskreises "Steuerschätzungen“ fand vom 28.10. bis 30.10.2019 auf Einladung der Finanzministerin des Landes Baden-Württemberg in Stuttgart statt. Scholz teilte mit, auch in den nächsten Jahren sei mit höheren Steuereinnahmen zu rechnen. Durch Rekordinvestitionen und die Stärkung der Einkommen leiste der Bund einen wichtigen Beitrag für die brummende Binnenkonjunktur, Rekordbeschäftigung, steigende Löhne und stabile Staatseinnahmen. Ohne diese Maßnahmen fiele das Wirtschaftswachstum deutlich geringer aus, so der SPD-Minister. "Meine Prioritäten sind daher weiterhin massive Investitionen in die Zukunft, der soziale Zusammenhalt in unserem Land und wirksamer Klimaschutz."
Binnenwirtschaftliche Entwicklung günstig
In dem Ergebnis spiegeln sich mehrere Entwicklungen wider, heißt es in der Mitteilung des Ministeriums. Zwar zeige sich die gesamtwirtschaftliche Entwicklung insgesamt weniger dynamisch, bedingt durch eine Verlangsamung des weltwirtschaftlichen Wachstums. Aber die binnenwirtschaftliche Entwicklung in Deutschland sei nach wie vor günstig und die privaten Haushalte profitierten von einer sehr guten Arbeitsmarktlage und steigenden Einkommen.
Finanzpolitik expansiv ausgelegt
Die Finanzpolitik hat laut Ministerium in den letzten Jahren starke Impulse für eine nachhaltige und anhaltende Steigerung der verfügbaren Einkommen gesetzt. In Verbindung mit dem nach wie vor robusten Arbeitsmarkt stellt die Binnenkonjunktur die tragende Säule des Wachstums dar. Die Bundesregierung setze dabei mit den beschlossenen Maßnahmen zusätzliche finanzpolitische Impulse, die die Konjunktur stabilisieren. Im kommenden Jahr 2020 sei zudem die Finanzpolitik deutlich expansiv ausgerichtet, so Minister Scholz.
