Lobende Worte des Bundesjustizministers
Mit einem Festakt in München hat der Bundesjustizminister Rudloff-Schäffer als Präsidentin des DPMA in den Ruhestand verabschiedet. "Cornelia Rudloff-Schäffer hat sich über 14 Jahre als Präsidentin des DPMA um den Patent- und Markenschutz, um das DPMA und um seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wahrlich verdient gemacht. Dafür danke ich ihr recht herzlich", sagte Buschmann. "Zugleich haben wir in Eva Schewior eine ausgezeichnete Nachfolgerin gefunden, die es versteht, mit Ihrer Leidenschaft und Begeisterung andere mitzureißen, auf sie einzugehen und ihnen zuzuhören. Zusammen mit ihren intellektuellen Fähigkeiten, ihrer Weltgewandtheit und ihrer unbestrittenen fachlichen Kompetenz bringt sie damit hervorragende Voraussetzungen mit, um das Amt der Präsidentin des DPMA auszufüllen.“
Digitaler und leistungsfähiger
Rudloff-Schäffer wurde in Bad Camberg/Taunus geboren. Ab 1984 forschte sie am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Patent-, Urheber- und Wettbewerbsrecht (jetzt Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb) und lehrte an der Ludwig-Maximilians-Universität München. 1991 wechselte sie zum Bundesministerium der Justiz und leitete dort das Referat für Rechtsfragen neuer Technologien sowie das Referat für Marken- und Wettbewerbsrecht. Zum DPMA wechselte sie 2001 und leitete zunächst die Rechtsabteilung. 2006 übernahm sie die Leitung der Hauptabteilung für Marken, Gebrauchsmuster und Designs. 2009 ernannte sie die damalige Bundesjustizministerin Brigitte Zypries zur DPMA-Präsidentin. In ihrer Amtszeit trieb Rudloff-Schäffer unter anderem die Digitalisierung der Behörde massiv voran. Das DPMA verfügte als erste Bundesbehörde über ein vollständig elektronisches und Workflow-gesteuertes System der Aktenbearbeitung. Durch Digitalisierung und andere Effizienzmaßnahmen, aber auch aufgrund erheblicher personeller Verstärkung in der Schutzrechtsprüfung konnte das DPMA seine Leistungsfähigkeit unter Cornelia Rudloff-Schäffer erheblich steigern.
Eva Schewior übernimmt Amtsleitung zum 1. Februar
Eva Schewior übernimmt die Leitung des DPMA als neue Präsidentin am 1. Februar. Schewior war seit 1994 im Bundesministerium der Justiz tätig. In dieser Zeit durchlief sie mehrere Stationen und war an die Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der Europäischen Union in Brüssel abgeordnet. Seit dem Jahr 2004 war sie Referatsleiterin, unter anderem fünf Jahre mit Zuständigkeit für die Verwaltungsangelegenheiten des DPMA, des Bundespatentgerichts und der Europäischen Patentorganisation. Zuletzt war sie als Referatsleiterin im Bereich des Zivilrechts tätig. Wegen der starken wirtschaftlichen Stellung Deutschlands zählt das DPMA mit seinen knapp 2.800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu den international bedeutendsten Patentämtern. Im Jahr 2021 hatte die Behörde über 21.000 Patente erteilt. Eine Sonderstellung nimmt das Münchner Amt auch in anderer Hinsicht ein: Anders als die allermeisten Behörden macht das DPMA Gewinn. 2021 flossen knapp 215 Millionen Euro in den Bundeshaushalt. Die Zahlen für 2022 liegen noch nicht vor.
