Rip­pen­bruch durch sich schlie­ßen­de U-Bahn-Türen

Der Klä­ger woll­te im Juni 2016 in einen Nürn­ber­ger U-Bahn-Zug ein­stei­gen. Dabei wurde er zwi­schen den sich schlie­ßen­den Türen ein­ge­klemmt, wo­durch er sei­ner Be­haup­tung nach einen Rip­pen­bruch er­litt. Er meint, der Fah­rer der U-Bahn hätte dar­auf ach­ten müs­sen, dass die Türen nicht ge­schlos­sen wer­den. Fer­ner hätte die Licht­schran­ke so ein­ge­stellt sein müs­sen, dass das Ein­klem­men eines Fahr­gas­tes un­mög­lich ist. Die be­klag­te VAG Ver­kehrs-Ak­ti­en­ge­sell­schaft wen­det ein, der Klä­ger sei trotz eines Si­gnal­tons und blin­ken­der roter Warn­lam­pe in die U-Bahn ein­ge­stie­gen. Der Klä­ger hat die VAG beim AG Nürn­berg auf Zah­lung eines an­ge­mes­se­nen Schmer­zens­gel­des in Höhe von min­des­tens 1.500 Euro ver­klagt.

AG Nürn­berg sieht keine Ver­let­zung der Ver­kehrs­si­che­rungs­pflicht

Das AG Nürn­berg hat die Klage ab­ge­wie­sen. Aus der Vi­deo­auf­zeich­nung er­ge­be sich, dass der Klä­ger den U-Bahn-Wagen be­tre­ten woll­te, als be­reits die Warn­lich­ter blink­ten. Er sei dann kurz­fris­tig in die Tür ein­ge­klemmt wor­den. Die Be­klag­te hafte nicht für et­wai­ge Ver­let­zun­gen des Klä­gers. Vor­aus­set­zung dafür wäre, dass diese eine Ver­kehrs­si­che­rungs­pflicht ver­letzt hat. Die op­ti­schen und akus­ti­schen Warn­hin­wei­se kurz vor dem Schlie­ßen der Wa­gen­tü­ren stel­len aber aus Sicht des Ge­richts eine hin­rei­chen­de Si­cher­heits­vor­keh­rung dar. Zudem habe der Ein­klemm­schutz funk­tio­niert, da aus dem Video er­sicht­lich sei, dass der Klä­ger nur ganz kurz ein­ge­klemmt wor­den sei und sich die Türen dann so­fort wie­der ge­öff­net hät­ten. Der Klä­ger habe den Un­fall al­lein ver­ur­sacht, da er auf Bie­gen und Bre­chen die U-Bahn noch habe er­rei­chen wol­len.

Be­ru­fungs­in­stanz: Keine wei­ter­ge­hen­den Si­che­rungs­maß­nah­men er­for­der­lich

Gegen das Ur­teil hatte der Klä­ger Be­ru­fung beim Land­ge­richt Nürn­berg-Fürth ein­ge­legt, er­läu­ter­te das AG. Diese habe er aber nach einem Hin­weis des Ge­richts zu­rück­ge­nom­men. Das LG habe die recht­li­che Wür­di­gung des AG ge­teilt und es nicht für er­for­der­lich ge­hal­ten, dass die Be­klag­te die Wa­gen­tü­ren der U-Bahn mit wei­te­ren Si­cher­heits­ein­rich­tun­gen, ins­be­son­de­re Licht­schran­ken, aus­stat­tet. Das LG führe in­so­weit aus, dass nur sol­che Si­che­rungs­maß­nah­men er­for­der­lich seien, die bei um­sich­ti­ger, ge­wis­sen­haf­ter und ver­stän­di­ger Be­trach­tung ein in ver­nünf­ti­gen Gren­zen vor­sich­ti­ger An­ge­hö­ri­ger des je­wei­li­gen Ver­kehrs­krei­ses für er­for­der­lich halte. Es sei nicht er­for­der­lich, Drit­te vor sol­chen Ge­fah­ren zu schüt­zen, wel­che diese ohne Wei­te­res selbst er­ken­nen und ver­mei­den kön­nen. Wer sich durch eine für alle er­kenn­bar schlie­ßen­de Tür drän­ge, müsse damit rech­nen, ein­ge­klemmt zu wer­den.