von der Leyen: "Wichtiger Schritt"

Dies sei ein "wichtiger nationaler Schritt", sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Ziel von Pesco (steht für "Permanent Structured Cooperation") sei es, die europäische Verteidigungspolitik verbindlicher zu machen. Dabei gehe es aber nicht um eine Europa-Armee. Es gehe um gemeinsame Militärprojekte (zum Beispiel gemeinsame Beschaffung militärischer Ausrüstung, Schaffung eines medizinischen Koordinierungszentrums mit einheitlicher Ausbildung und Ausstattung), um die EU-Verteidigungspolitik effektiver zu machen. Im Verhältnis zur Nato solle Pesco eine unterstützende und ergänzende Funktion haben.

Voraussetzungen für Teilnahme an Pesco

Voraussetzung für die Teilnahme an Pesco sei eine Beteiligung an der Europäischen Verteidigungsagentur und an den EU-Battlegroups, den europäischen Eingreiftruppen für Krisenfälle. Ziel sei, möglichst alle EU-Staaten bei Pesco einzubinden. Allerdings sei auch ein kleinerer Zusammenschluss möglich. Aktuell rechne das Verteidigungsministerium mit einer Beteiligung von mehr als 20 Mitgliedstaaten an Pesco.