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Massenverfahrensassistenz

Von RDi-Redaktion, Autorenbeschreibung
In dieser Ausgabe der Rubrik Tech & Tools wird die Anwendung MAKI – kurz für Massenverfahrensassistenz mithilfe von KI – vorgestellt, die bei Gericht umfassend im Vorfeld der richterlichen Entscheidungsfindung unterstützen soll.

Welches Problem löst MAKI?

Die Justiz steht vor erheblichen Herausforderungen. Zum einen belasten Massenverfahren, wie im Bereich der Fluggastrechte, die Gerichte stark. Zum anderen haben Gerichte und Staatsanwaltschaften mit einem Fachkräftemangel zu kämpfen. Um ihre Funktionsfähigkeit zu bewahren, muss die Justiz Wege finden, effizienter und schneller zu arbeiten, ohne dass dabei die Qualität der Entscheidungen beeinträchtigt wird. Anwälte setzen bereits verstärkt auf Legal Tech und Künstliche Intelligenz und die Justiz folgt mit verschiedenen Projekten dieser Entwicklung nach.

Wie genau funktioniert MAKI?

MAKI (Massenverfahrensassistenz mithilfe von KI) unterstützt Richterinnen und Richter bei gerichtlichen Verfahren im Vorfeld der Entscheidungsfindung. Das Besondere: MAKI ist nicht auf ein bestimmtes Massenverfahren zugeschnitten, sondern kann für alle sich wiederholenden Fallgestaltungen über alle Rechtsgebiete und Rechtswege hinweg zum Einsatz kommen. Zudem kann die Anwendung selbst an die eigenen Bedürfnisse angepasst werden. Der Prototyp von MAKI bietet in seiner Basisversion drei Hauptfunktionen. 

Mit MAKI können nach vorherigem Training zuerst gezielt Daten aus den Akten extrahiert werden. Hierbei informiert die Software mithilfe einer Statusanzeige, wie viele der gesuchten Daten im analysierten Dokument erkannt werden konnten. Über eine Verlinkung lässt sich zudem für jedes gefundene Datum anzeigen, aus welcher Stelle im analysierten Text es stammt. Diese extrahierten Daten können dann zudem automatisiert an vorher festgelegte Stellen in andere Dokumente eingefügt werden. Bei diesen Dokumenten kann es sich um ganze Entwürfe von Beschlüssen, Urteilen oder Verfügungen, aber auch um bloße Teile solcher Entwürfe oder reine Textbausteine handeln (Während der Pilotphase müssen die Vorlagen manuell erstellt werden).

Zudem kann MAKI nach einem entsprechenden Training eigenständig Fallgruppen bilden und neu eingehende Akten diesen Fallgruppen automatisch zuordnen. Beispielsweise können alle Akten aus Fluggastrechteverfahren zusammengeordnet werden, wenn Flüge am selben Tag stattgefunden haben und dieselbe Flugnummer aufweisen.

Weitere Unterstützung bietet MAKI durch die Implementierung eines Akten-Chatbots mit dem Projektnamen „Ask my Document“. Dadurch lassen sich über Prompts individuelle Fragen und Aufgaben an den Akteninhalt richten, die dann anhand des Akteninhalts beantwortet werden. Auf diese Art und Weise kann beispielsweise schnell eine Relationstabelle erstellt werden.

Nach derzeitigem Planungsstand soll MAKI für alle Bundesländer nutzbar sein.

Wer steht hinter MAKI?

MAKI ist ein vom Niedersächsischen Justizministerium beauftragtes Forschungsprojekt. Es wird von Richter am Amtsgericht Tilman Dach (Hannover) geleitet. Wissenschaftlich begleitet wird das Projekt von Prof. Dr. Philipp M. Reuß, MJur (Oxon.) und Dr. Valentin Gold von der Georg-August-Universität Göttingen. Die technische Umsetzung erfolgt durch die SINC GmbH.

Welche anderen Anwendungen gibt es für Richter?

Das bundesweit erste Richterassistenztool war der „Frankfurter Urteils-Konfigurator elektronisch“ (FraUKe), der gezielt für die Bearbeitung von Fluggastrechteverfahren entwickelt wurde. Beim OLG Stuttgart gibt es darüber hinaus den „Oberlandesgerichtsassistent“ (OLGA), welcher bei Massenverfahren in Dieselsachen unterstützt. In Bayern läuft zudem das Forschungsprojekt „Digitaler Registerassistent“ (DIREGA) mit dem Ziel, einen Prototyp zu erstellen, der Registeranmeldungen prüft und im Falle der Akzeptanz (oder Ablehnung) detaillierte Erklärungen entwirft. 

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